21. April 2005 13:09; Akt: 21.04.2005 15:10 Print

Erstmals in der Schweiz: Abstimmen per Handy

Als Schweizer Premiere können Stimmberechtigte ihren Willen nicht nur via Internet sondern auch per Handy kundtun. Nach einem erfolgreichen Pilotversuch führen im Herbst erstmals ausgesuchte Gemeinden im Kanton Zürich einen Urnengang mit E-Voting durch.

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Der Kanton Zürich ist neben Genf und Neuenburg eine der drei Schweizer Pilotregionen für das E-Voting. Im letzten Dezember wurde es hier bei den Studierendenratswahlen erfolgreich getestet, jetzt werden erstmals in der Deutschschweiz politische Urnengänge per Internet oder Handy durchgeführt.

100 Gemeinden wollten mitmachen

Aus insgesamt 100 Gemeinden hat der Kanton fünf Städte und neun kleinere Gemeinden ausgesucht, wo am 27. November der Kantonale Urnengang elektronisch stattfindet. Zusätzlich ist die elektronische Wahl in einem der Zürcher Stadtkreise geplant. Insgesamt sind rund 100 000 Stimmberechtigte betroffen. Bundesvorlagen sind Ende November nicht vorgesehen.

Zuvor wird sozusagen als Generalprobe im Oktober in der Stadt Bülach der kommunale Urnengang zu Tempo 30 mit E-Voting abgehalten. Es gehe darum, mit einer kontinuierlichen Ausweitung des E-Voting bei der Bevölkerung Vertrauen aufzubauen, sagte Hans Kissling, Chef des Kantonalen Statistischen Amtes, am Donnerstag vor den Medien. 2006 soll dann im Kanton das E-Voting erstmals flächendeckend angewandt werden.

Auch europäische Premiere

Knackpunkt neben der Gewöhnung der Öffentlichkeit ist die Zusammenführung verschiedener elektronischer Systeme der kommunalen Stimmregister zu einem virtuellen kantonalen Stimmregister. Und nur im Kanton Zürich wird im Rahmen der vom Bund koordinierten E-Voting- Versuche das Wählen und Abstimmen per Handy getestet.

Deshalb werde es im Herbst zu einer schweizerischen, vermutlich gar europäischen Premiere kommen, sagte Kissling. Dem Stimmrechtsausweis können die Stimmberechtigten Sicherheitscodes und User-ID entnehmen, um ihre Stimme auch per Handy abzugeben. Dabei muss elektronisch auch sichergestellt werden, dass nur eine Stimmabgabe pro Stimmberechtigten erfolgt.

Elektronisch abgestimmt wird Ende November in den Gemeinden Bertschikon, Bonstetten, Bülach, Dachsen, Gossau, Horgen, Illnau- Effretikon, Männedorf, Maur, Niederweningen, Oberembrach, Opfikon- Glattbrugg, Schlieren und Wiesendangen. Und mit Zürich laufen noch Gespräche über die Beteiligung eines Stimmkreises.

(sda)