Angela Merkel beleidigt

18. Januar 2015 17:31; Akt: 18.01.2015 17:35 Print

Ex-Pegida-Mann im Visier der Bundesanwaltschaft

Ignaz Bearth trat am Freitag als Sprachrohr von Pegida Schweiz ab. Jetzt wird bekannt: Gegen ihn ermittelt die Schweizer Bundesanwaltschaft.

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Die Bundesanwaltschaft befasst sich mit Ignaz Bearth. Dies berichtet die «Schweiz am Sonntag». Anlass für die Ermittlungen gegen den ehemaligen Sprecher von Pegida Schweiz ist ein Facebook-Eintrag, in dem es heisst, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Regierung seien «die wahren Nazis in Berlin».

Damit hat sich Bearth möglicherweise der «Beleidigung eines fremden Staates» schuldig gemacht – ein Delikt, das mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Busse geahndet werden kann.

Facebook-Posts gelöscht

Die Staatsanwaltschaft von Bearths Wohnkanton St. Gallen hat die Bundesanwaltschaft eingeschaltet, die für die Verfolgung dieses Straftatbestands zuständig ist. Den betreffenden Eintrag hat Bearth mittlerweile aus Facebook gelöscht, ebenso ein Bild, das ihn im Parteihemd der rechtsextremen ungarischen Partei Jobbik zeigt.

Bearth gab am Freitag seinen Rücktritt als Sprecher von Pegida Schweiz bekannt – «zum Wohle» der Bewegung, wie er mitteilte. Bei Pegida habe er keinerlei Funktion mehr, bleibe ihr aber «als Bürger» verbunden. Pegida Schweiz plant am 16. Februar eine erste Kundgebung.

Pnos will bei Pegida-Marsch mitmachen

Unterstützung sichert Pegida Schweiz auch die rechtsextreme Partei national orientierter Schweizer (Pnos) zu, der Bearth einst angehörte: Auf ihrer Website schreibt die Pnos, sie werde «die Bewegung Pegida gut im Auge behalten und an dem geplanten Aufmarsch selbstverständlich teilnehmen».

(lüs)