Bundesgericht

11. Juni 2019 11:59; Akt: 11.06.2019 12:19 Print

Für das Snus-Verbot fehlt die gesetzliche Grundlage

Das Bundesgericht hat entschieden, dass Oraltabak-Produkte nicht verboten werden dürfen. Es kippte damit das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts.

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Für das Verbot von Oraltabak Snus, wie es der Bundesrat in der Tabakverordnung erlassen hat, fehlt eine gesetzliche Grundlage. Dies hat das Bundesgericht entschieden und die Beschwerde einer Handelsgesellschaft für Tabakwaren gutgeheissen.

Das Zollinspektorat Basel verwehrte im September 2016 den Import von rund 245 Kilogramm Snus in die Schweiz. Die Firma legte vergeblich Einsprache ein und gelangte deshalb ans Bundesverwaltungsgericht. Dieses wies die Beschwerde der Gesellschaft im Juni vergangenen Jahres ab.

Das Bundesgericht hat den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts in einem am Dienstag publizierten Urteil aufgehoben. Es ist zum Schluss gelangt, dass die vom Bundesrat erlassene Bestimmung in der Tabakverordnung weiter geht, als das Gesetz vorsieht. Damit fehle es an einer gesetzlichen Grundlage für die entsprechende Bestimmung, die das Verbot von Snus vorsehe.

Keine unmittelbare Gefährdung

Es hält fest, dass Snus gemäss dem zum Zeitpunkt der Einfuhr geltenden Lebensmittelgesetz - wie andere Tabakerzeugnisse - unter die Genussmittel fällt. Bei diesen ist vorgesehen, dass sie die Gesundheit bei üblichem Genuss nicht unmittelbar oder in unerwarteter Weise gefährden dürfen.

Nicht geschützt werde mit dem Gesetz, wer zum Beispiel übermässig rauche. Bei Snus besteht gemäss Bundesgericht eben keine unmittelbare oder unerwartete Gefährdung.
Die Zollverwaltung soll zudem festgehalten haben, dass der Snus-Konsum weniger schädlich sei als das Rauchen von Zigaretten. Daraus folgert das Bundesgericht, Snus erfülle die Zulassungsanforderungen für den Import.

(fss/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Andy K. am 11.06.2019 12:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Verbietungsverbot.

    Hier ist es also verboten zu verbieten.

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  • tobi m. am 11.06.2019 12:21 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    ex-snuser

    Jeder soll konsumieren was er will.. ich habe vor 5wochen mit Snus aufgehört. Mein Zahnfleisch wurde richtig aggressiv angegriffen.. nun hat ein Freun von mir am Wochenende am Bahnhofkiosk eine ganze Packung mit Flyer als Werbung bekommen.. Dass meine Lieben, sollte verboten werden!

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  • Snuser.io am 11.06.2019 12:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Snuser sind ok

    ich snuse auch habe aber dafür seit 1nem Jahr keine Zigi mehr angefasst

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Walter Portmann am 13.06.2019 15:33 Report Diesen Beitrag melden

    geht es noch !?

    Wenn Snus verboten würde, müssten Zigaretten, Zigarren und Alkohol auch verboten werden. Und noch vieles andere mehr !!

  • Aldointernatinale am 13.06.2019 14:05 Report Diesen Beitrag melden

    Es lebe der Konsum

    Abgesehen davon ob das Zeug jetzt schädlich ist oder nicht, die Kasse muss stimmen. Gesundheitsschäden werden doch sowieso durch uns bezahlt, ob rauchen, sniffen, kauen, lutschen, einreiben oder Zäpfchen. Wir dürfen doch die wirtschaftlichen Folgeumsätze nicht außer acht lassen. Pharma, Medizin, Krankenbetreuung, Versicherungen, die wollen doch auch ihren Anteil daran haben. Drum steckt euch am besten alles gleichzeitig irgendwo rein.

  • Gluggen am 12.06.2019 17:31 Report Diesen Beitrag melden

    Kopfsalat oder Snus.

    Bin seit 1971 snuser. Kenne keine probleme damit, alle zähne vorhanden, usw. wenn jemand kann nachweisen das snus ungesunder ist als kopfsalat, wäre ich interessiert.

    • Nr am 16.06.2019 08:25 Report Diesen Beitrag melden

      Naja

      Deine Zähne möchte ich (nicht) sehen

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  • Einstein am 12.06.2019 15:18 Report Diesen Beitrag melden

    Snusen ist wie Heroin

    Wir haben auch einen im Geschäft der sich die ganze Zeit Snus reinballert.

    • Gluggen am 12.06.2019 17:34 Report Diesen Beitrag melden

      Reinballert

      Denkst du nicht , dass kaffi trinken ungesünder wäre?

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  • Yolo am 12.06.2019 12:00 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Konsument

    Na dann, Danke an das Bundesgericht und die zuständige Tabakfirma. Welche politische Gruppierung/en hatten damit ein Problem? Werde dies bei den nächsten Wahlen berücksichtigen.