Armee-Debatte

15. September 2010 14:36; Akt: 27.11.2010 16:26 Print

GSoA zieht Kampfjet-Initiative zurück

von Lukas Mäder, Bern - Das Schweizer Volk wird kaum über neue Kampfjets abstimmen. Die Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee steht vor dem Rückzug.

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Keine Initiative nötig, um neue Kampfjets zu verhindern: Während der Evaluation startet Ende Oktober 2008 eine Rafale vom Militärflugplatz in Emmen.

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Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) will ihre Volksinitiative gegen Kampfjets zurückziehen. «Die Aussagen von Verteidigungsminister Ueli Maurer bedeuten, dass es vor 2020 keine neuen Kampfjets geben kann», sagt Jo Lang, Nationalrat der Grünen und GSoA-Vorstandsmitglied, nachdem Maurer am Mittwochmorgen im Zusammenhang mit einer Motion informiert hatte. Lang kommt zu dieser Einschätzung, da eine neue Evaluation mit möglicherweise neuen Anbietern nötig sei. «Damit ist unsere Moratoriumsinitiative erfüllt», sagt Lang. Die Kampfjet-Initiative der GSoA verlangt, dass die Schweiz bis 2020 keine neuen Flugzeuge kauft. Nun haben die Sparmassnahmen des Bundesrats, der den Kampfjet-Kauf Ende August verschoben hatte, die Initiative unnötig gemacht.

Bundesrat Maurer selbst will nicht bestätigen, dass neue Kampfjets nicht vor 2020 beschafft werden können. Er wolle sich nicht auf die Äste hinaus wagen, sagt er gegenüber 20 Minuten Online. «Frühestmöglich kann der Flugzeugkauf in das Rüstungsprogramm 2018 aufgenommen werden.» Das hängt laut Maurer jedoch von mehreren Faktoren ab. Für Nationalrat Lang reicht diese Zusicherung. An der Vollversammlung vom 13. November will die GSoA über den Rückzug entscheiden, sagt Lang. Er persönlich sei dafür, die Initiative zurückzuziehen. «Ich gehe davon aus, dass eine grosse Mehrheit meine Haltung teilen wird.»

Armee-Abstimmung nicht zu gewinnen

Ueli Maurer ist über den angekündigten Rückzug nicht erfreut. «Ich hätte gerne über die Initiative abgestimmt», sagt er. Denn es hätte sich die Grundsatzfrage gestellt, ob die Schweizer Bevölkerung eine Armee wolle. Diese Abstimmung hätte er gewonnen, glaubt Maurer. «Das Bild in den Medien entspricht nicht der Meinung, die die Bevölkerung von der Armee hat.» Lang befürwortet den Rückzug der Initiative aus dem gleichen Grund, wie ihn Maurer bedauert. «Eine Abstimmung über die Armee generell verlieren wir», sagt er. Durch den Aufschub der Beschaffung wäre der Kampfjet-Kauf nicht aktuell gewesen, sagt Lang. Statt um Flugzeuge hätte sich die Diskussion um die grundsätzliche Armee-Frage gedreht.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Fabio am 15.09.2010 15:09 Report Diesen Beitrag melden

    Aufhebung der Wehrpflicht

    Die Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht ist viel wichtiger. Hoffentlich kommt sie durch, dann hat es auch in der Schweiz endlich eine bessere Gleichstellung vor Gesetz

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  • Hans am 15.09.2010 15:08 Report Diesen Beitrag melden

    Gut so

    Die Schweiz hat etwa 120 Mia Schulden. Wir haben besseres zu tun, als uns viel zu teure und nutzlose Kampfjets zu leisten, wo wir uns nicht mal den Unterhalt leisten können. Schon im 2. Weltkrieg hat es sich als viel effektiver herausgestellt, im Falle eines Konflikts neue- und topmoderne Ausrüstung anzuschaffen, anstatt Jahrzentelang veraltete Waffen auf Standby zu halten.

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  • Hannibal am 15.09.2010 15:19 Report Diesen Beitrag melden

    Endlich !!!

    Spendet das Geld lieber für eine Modernisierung der Bundesräte !!!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Insider am 16.09.2010 12:09 Report Diesen Beitrag melden

    Gute Argumente waren immer schon rar...

    ... Gemäss C LW (Gygax) brauchen wir jetzt eine Raketenabwehr (am liebsten wohl gleich Patriot) und weiss jemand wie teuer eine F-35 ist? High-Tech Waffen kann sich die Schweiz nicht leisten und macht auch keinen Sinn bei der Bedrohungslage (warte immer noch auf eine nachvollziehbare Bedrohungslage und Ausrichtung für die beste Armee der Welt). Flugis sind teuer und sowohl bei der Mirage als auch beim F/A-18 waren Fehlentscheide. Der F-5 war sowieso Schrott (oder wieso haben die Amis selber keine im Einsatz?). Und jetzt täumt der CH-Bürger von F-22 und F-35? Wieso nicht gleich B-2?

    • Markus am 16.09.2010 16:38 Report Diesen Beitrag melden

      Eure Rosa Brille möcht ich haben...

      Bedrohungslagen ändern sich, manchmal sehr schnell - zu schnell als dass man dann noch reagieren könnte. Wieso sollen die Mirage und die Hornisse Fehlentscheide gewesen sein? Sie waren resp. sind bereit, in einem möglichen Ernstfall dem idiotischen Extremzustand Krieg - als letztes mögliches Mittel eingesetzt zu werden. Zum Glück sind die Ernstfälle bisher ausgeblieben, aber wir dürfen doch aufgrund dessen nicht mögliche zukünftige Ernstfälle ignorieren! Heute und in Zukunft (!) alles Friede Freude, Eierkuchen? Mal im Ernst, wo gibts denn diese Rosa Brille zu kaufen?!?

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  • sencha am 16.09.2010 11:18 Report Diesen Beitrag melden

    "notwendige" kampfjets?

    Kann mir mal jemand sagen, wozu wir immer wieder neue Kampfjets brauchen? Für die Überwachung des Luftraumes braucht man ja wohl 1.: keine Riesen-flotte und 2.: würden Drohnen da nicht reichen? Es gibt einfach zu viel Leute die gerne Krieg spielen. Das Geld könnte man ja wohl eindeutig besser investieren! Darum: Wehrpflicht abschaffen! Polizei und Zivilschutz stärken! Es gibt genug Hobby-Rambos in der CH, welche sicher gerne das ganze Jahr Dienst leisten würden, lasst sie doch!

    • Nicolas am 16.09.2010 12:02 Report Diesen Beitrag melden

      Möchtegern Generäle...

      Einfach Interessant dass die meisten Luftwaffen/Heer Gegner wohl alle erfahrene Strategen sind und genau wissen was an Militärischenmitteln für unser Land am besten sind! Warum werdet nicht Ihr Chef der Armee?

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  • Angehender Pilot am 16.09.2010 09:49 Report Diesen Beitrag melden

    Das wäre der ideale Zeitpunkt...

    ... um die notwendigen Kampfjets zu kaufen! Jetzt und nicht später, denn später müsste wieder neu evaluiert werden was wieder Kosten im Millionenbereich mitziehen würde!

  • Antonio Bertuzzi am 16.09.2010 07:45 Report Diesen Beitrag melden

    Kaufen

    Es wird Zeit die alten Kiste abzulösen, aber nicht durch die getesteten Produkte, welche auf Technik der frühen 80er Jahre basieren. Kaufen wir den Amis ein paar neue F-35 ab, dann haben wir lange Zeit Ruhe und könnten ein paar clevere Gegengeschäfte aushandeln. Nur, sind unsere Politiker dazu fähig....?

  • Pepe am 16.09.2010 07:29 Report Diesen Beitrag melden

    GSOA

    Mir scheint, dass Mr. Joe Lang gemerkt hat, dass seine GSoA langsam aber sicher sich selbst auflöst. Analog verhält es sich mit dem VCS, dem WWF, Greenpeace und den Grünen als solche. Die Grünen, der VCS und Co stehen in einem gewaltigen Defizit: Der Wald ist immer noch grün (eff. grüner), die Luft ist ohne deren Zutun sauberer, so auch unsere Seen und Flüsse. Die Natur lässt sich nicht beeinflussen, auch nicht mit der CO-2 Abzocke. Langsam aber sicher gehen denen die Argumente aus.

    • sencha am 16.09.2010 11:09 Report Diesen Beitrag melden

      realitätsverlust?

      Du lebst wohl hinter dem Mond! Das Klima wird wärmer, die Meere steigen, jeden Tag verschwinden hunderte Tierarten... genug Argumente? Am besten erst mal nachdenken, bevor man so etwas postet...

    • Ein Schweizer am 16.09.2010 11:21 Report Diesen Beitrag melden

      @sencha: Belege?

      Die Schreckensmeldungen nachplappern kann jeder, aber hast Du auch Belege dafür?

    • sencha am 16.09.2010 13:55 Report Diesen Beitrag melden

      @ein schweizer

      Auch hier gilt wieder: erst denken, dann schreiben. 1. Google ist den Freund... ;-) 2. erst kürzlich in der SF-Tagesschau: seit 4 Jahren geht die Eisdecke der Antarktis zurück. Zudem ist sie seit ein paar Jahren erstmals ganzjährig mit dem Schiff befahrbar. Sorry, wer das nicht checkt und nicht sieht, wie die Umwelt den Bach runter geht, ist einfach nur ignorant. Was willst du denn für Belege? Muss es dich erst direkt treffen bevor du es einsiehst??

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