Wahlen 2011

16. Juni 2011 16:01; Akt: 16.06.2011 17:21 Print

Grünliberale wollen eigene Fraktion

Die Grünliberalen haben für die Wahlen im Herbst ehrgeizige Ziele formuliert: Sie wollen Fraktionsstärke erreichen und künftig als Grünliberale wahrgenommen werden.

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GLP-Parteipräsident Martin Bäumle und Ständerätin Verena Diener wollen im Herbst mindestens fünf Mandate in einer der beiden Kammern holen. (Bild: Keystone)

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Mit über 200 Kandidatinnen und Kandidaten in 15 Kantonen wollen die Grünliberalen im Herbst im eidgenössischen Parlament bis zu acht Nationalratssitze erobern. Damit würden sie Fraktionsstärke erreichen.

Die glp-Verantwortlichen bezeichneten am Donnerstag beim Wahlkampfauftakt für die Medien in Bern dieses Ziel zwar als ehrgeizig; sie rechnen sich aber gleichzeitig gute Chancen aus.

Insbesondere im Kanton Zürich glauben die Parteiverantwortlichen, einen Sitz zu den drei bisherigen dazugewinnen zu können. Im Kantonen Bern rechnen sie mit ein bis zwei Sitzen. Und auch in den Kantonen Aargau, Basel-Stadt und Waadt gebe es «echte Chancen» auf einen Sitzgewinn.

Ziel der Partei, die im April bei den Zürcher Kantonsratswahlen ihre Sitzzahl von 10 auf 19 fast verdoppeln konnte und im Kanton Luzern auf Anhieb 8 Sitze gewonnen hat, ist Fraktionsstärke im nationalen Parlament. Dafür müsste sie gemäss Parlamentsgesetz mindestens fünf Sitze in einem der beiden Räte erobern.

Mit einer eigenen Fraktion würde die Partei als eigenständig und als glp wahrgenommen, sagte Ständerätin Verena Diener (ZH). Heute sind ihre drei Nationalräte und zwei Ständeräte Mitglied der CEg- Fraktion, die sich aus CVP, EVP und glp zusammensetzt.

Durchschnittsalter 36

30 Prozent der über 200 Kandidierenden seien Frauen, erklärte Diener. Das Durchschnittsalter betrage 36 Jahre. «Wir sind also keine überalterte Partei.» Das Ausbildungsniveau sei überdurchschnittlich hoch. Es widerspiegle mit vielen Akademikern, Ingenieuren, Unternehmern und Naturwissenschaftlern das Parteiprogramm.

Zusätzlich zur Hauptliste gibt es in den Kantonen Aargau, St. Gallen und Zürich eine Junge Liste und in Basel-Stadt eine Junge- sowie eine Seniorenliste der «ü65».

In den Kantonen Waadt und Aargau treten Isabelle Chevalley und Peter Schuhmacher als Ständeratskandidaten an. In Zürich und Uri wollen die beiden Bisherigen, Verena Diener und Markus Stadler, ihre Sessel verteidigen.

In die Karte möglicher Listenverbindungen wollte sich Parteipräsident und Nationalrat Martin Bäumle (ZH) nicht blicken lassen. Die glp wolle ihre Sitzzahl maximieren, und deshalb sei er in verschiedenen Kantonen mit verschiedenen Parteien im Gespräch.

Es gehe darum, die Mitte zu stärken. Und es gehe auch darum, Mathematik gegen die Liebe abzuwägen. Es könne aus diesem Grund auch zu schwer nachvollziehbaren Verbindungen kommen, aber er werde diese erst bei Listenschluss bekannt geben und erklären.

Energie statt Mehrwert besteuern

Mit ihrer am Donnerstag im Bundesblatt publizierten Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» will die glp Wahlkampf machen, denn sie verbinde optimal grüne Anliegen mit einem liberalen Handlungsansatz, schreibt das Generalsekretariat.

Eine Steuer auf nicht erneuerbaren Energien sollen Energieeffizienz, Energiesparen und erneuerbare Energien ökonomisch interessant machen. Gleichzeitig soll die Mehrwertsteuer abgeschafft und damit die Schweizer Wertschöpfung von Steuern befreit werden.

Eine Verknüpfung des Ertrages an das Bruttoinlandprodukt garantiere eine staatsquotenneutrale Umsetzung. Mit anderen Worten: Der Ertrag aus der Energiesteuer soll gleich hoch sein wie derjenige aus der Mehrwertsteuer.

Geraten die Sozialwerke finanziell in Schieflage, können bis zu 13,1 Prozent des Steuerertrags für sie verwendet werden. 5 Prozent des nicht zweckgebundenen Ertrags sind für Prämienverbilligung bei den Krankenkassen einzusetzen. Daneben fliessen Erträge auch in die Eisenbahngrossprojekte.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Marlis am 16.06.2011 20:09 Report Diesen Beitrag melden

    ATOM-WAHL-THEMA ALLEINE GENÜGT NICHT

    Die Schweizer-Bevölkerung wünscht sich, dass die Grünen auch dem Einwanderungs-Problem anrnehmen - nur mit Atom-Lobby werden die Grünen an den Herbst-Wahlen 2011 keine Franktionsstärke erreichen. Umdenken ist angesagt, und die Zeichen aus der Bevölkerung wahrnehemen.

  • B, Kerzenmacher am 16.06.2011 21:06 Report Diesen Beitrag melden

    Hoffnung

    Hoffentlich erreichen sie dieses Ziel auch. Insbesondere mit den Stimmen von einstigen Wähler von den zurückgebliebenen Grünen und der opportunistischen CVP und FDP.

  • Observer am 17.06.2011 07:00 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Atomausstieg

    Das atomthema reicht sicher nicht um langfristig fraktionsstärke zu halten. Es ist höchste zeit dass wir nachhaltige energieproduktion nutzen! Auch wenn ein akw noch so sicher ist, vergesst den atomabfall nicht. Das weltweite abfallproblem ist näusserst gravierend und wird uns noch die nächsten 100'000 jahre beschäftigen auch wenn wir heute aussteigen! So eine technik kann man nicht unterstützen!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Kurt Bachmann am 17.06.2011 15:40 Report Diesen Beitrag melden

    Was sind nun "Grünliberale" genau?

    Sind die Grünliberalen nun "grün" oder "liberal"? Ich wäre dankbar, wenn sie sich endlich entscheiden könnten. Denn sonst müsste ich im Herbst 2011 eine Partei wählen, von welcher ich weiss, wofür sie steht...

  • Observer am 17.06.2011 07:00 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Atomausstieg

    Das atomthema reicht sicher nicht um langfristig fraktionsstärke zu halten. Es ist höchste zeit dass wir nachhaltige energieproduktion nutzen! Auch wenn ein akw noch so sicher ist, vergesst den atomabfall nicht. Das weltweite abfallproblem ist näusserst gravierend und wird uns noch die nächsten 100'000 jahre beschäftigen auch wenn wir heute aussteigen! So eine technik kann man nicht unterstützen!

  • B, Kerzenmacher am 16.06.2011 21:06 Report Diesen Beitrag melden

    Hoffnung

    Hoffentlich erreichen sie dieses Ziel auch. Insbesondere mit den Stimmen von einstigen Wähler von den zurückgebliebenen Grünen und der opportunistischen CVP und FDP.

  • Marlis am 16.06.2011 20:09 Report Diesen Beitrag melden

    ATOM-WAHL-THEMA ALLEINE GENÜGT NICHT

    Die Schweizer-Bevölkerung wünscht sich, dass die Grünen auch dem Einwanderungs-Problem anrnehmen - nur mit Atom-Lobby werden die Grünen an den Herbst-Wahlen 2011 keine Franktionsstärke erreichen. Umdenken ist angesagt, und die Zeichen aus der Bevölkerung wahrnehemen.

  • Nebelmeer am 16.06.2011 16:18 Report Diesen Beitrag melden

    Damit eine grüne Stimme

    auch nach mehrmaligem Waschen, Kumulieren und Panaschieren schön grün bleibt und nicht schwarz, orange oder hellgrau rauskommt, gibt's nur eins: Von Anfang an Grün wählen. Das Original.