Anti-Rassismus

01. Juli 2009 10:47; Akt: 01.07.2009 11:58 Print

Hitlergruss bald ein Fall für den Richter

Wer rassistische Symbole wie Fahnen, Abzeichen, Parolen oder den Hitlergruss benutzt, soll in Zukunft mit einer Busse bestraft werden. So will es der Bundesrat, der eine Ergänzung des bestehenden Anti-Rassismus-Gesetzes in die Vernehmlassung schickt.

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Diese neue Strafnorm soll zum Schutz der Menschenwürde und des öffentlichen Friedens beitragen, wie das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Mittwoch mitteilte. Bestraft wird, wer öffentlich rassistische Symbole verwendet und verbreitet. Wer im Familien- oder Freundeskreis solche Symbole braucht, macht sich demnach nicht strafbar. Strafbar hingegen ist auch die Herstellung solcher Symbole.

Unter Herstellung will das EJPD nicht nur die Produktion von Fahnen oder Videos verstanden wissen. Unter Herstellung fällt auch das elektronische Speichern von Vorlagen, Texten oder Bildern. Auch das Lagern sowie die Ein-, Durch oder Ausfuhr rassistischer Symbole fällt unter die neue Strafnorm.

Als Beispiele nennt das EJPD das Hakenkreuz oder den Hitlergruss, aber auch die Abwandlung solcher Symbole wie den Kühnengruss, eine andere Form des Hitlergrusses.

Der Bundesrat erachtet die Ausgestaltung der neuen Strafnorm mit Bussenfolge als angemessen. Damit könne die neue Norm ihre präventive Wirkung entfalten. Zudem könnten die Strafbehörden einschreiten, ohne dass die Betroffenen unverhältnismässig angeprangert würden. Ziel ist die Abkehr von der Szene. Die Vorlage geht zurück auf eine Motion der Rechtskommission des Nationalrats.

Nicht strafbar hingegen ist die Verwendung solcher Symbole, wenn sie schutzwürdigen kulturellen oder wissenschaftlichen Zwecken dienen.

(sda)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Dominic am 01.07.2009 11:24 Report Diesen Beitrag melden

    ha...

    ...ich kann doch grüssen wen ich will!

  • frenchie am 05.07.2009 00:58 Report Diesen Beitrag melden

    Erklärung bitte:

    "Unter Herstellung fällt auch das 1.)ELEKTRONISCHE SPEICHERN von 2.)VORLAGEN, TEXTEN oder BILDERN." hätte ich gerne genauer erklärt.... Speichern auf eigenem Telephon und eigener Festplatte? Was für Vorlagen, Texte und Bilder? Danke.

  • HB am 03.07.2009 15:32 Report Diesen Beitrag melden

    Nächster Schritt Glatze verbieten? LOL

    Die Glatzenjagd - Ergebnis, jetzt sehn Faschos aus wie Taliban. HK u. GK- Verbot- Ergebnis, man kriegt ungegrüsst aufs Fressbrett. Jetzt setzen wir uns aber mal durch und verbieten Bomberjacken, Springerstiefel, Reichsadler oder alle Namen mit H + A^^ Das muss doch irgendwann klappen;-))

Die neusten Leser-Kommentare

  • Shlomo X. am 23.12.2009 16:22 Report Diesen Beitrag melden

    Sehr einseitig!

    Hammer und Sichel, Che Guevara-Fratze, Internationale, erhobene Faust - alles Symbole für die zweite menschenverachtende Ideologie dürfen weiterhin straflos verwendet werden. Wie sagten schon die Römer: Quod licet Jovi, non licet bovi - Was Jupiter darf, darf der Ochse nicht oder sinnbildlich: Was der eine tut, darf der andere nicht! Extremismus ist nie gut, egal von welcher Seite er kommt.

  • frenchie am 05.07.2009 00:58 Report Diesen Beitrag melden

    Erklärung bitte:

    "Unter Herstellung fällt auch das 1.)ELEKTRONISCHE SPEICHERN von 2.)VORLAGEN, TEXTEN oder BILDERN." hätte ich gerne genauer erklärt.... Speichern auf eigenem Telephon und eigener Festplatte? Was für Vorlagen, Texte und Bilder? Danke.

  • Italiener und Österreicher am 03.07.2009 15:53 Report Diesen Beitrag melden

    Der Rechstextremimus ist schlimm...

    Naja, und wieder haben es 3 Zürcher angebliche "Schweizer" Jugendliche mit Migrations-Hintergrund gezeigt wo wirklich das Problem ist.

  • HB am 03.07.2009 15:32 Report Diesen Beitrag melden

    Nächster Schritt Glatze verbieten? LOL

    Die Glatzenjagd - Ergebnis, jetzt sehn Faschos aus wie Taliban. HK u. GK- Verbot- Ergebnis, man kriegt ungegrüsst aufs Fressbrett. Jetzt setzen wir uns aber mal durch und verbieten Bomberjacken, Springerstiefel, Reichsadler oder alle Namen mit H + A^^ Das muss doch irgendwann klappen;-))

  • Christian Mueller am 03.07.2009 13:02 Report Diesen Beitrag melden

    Hinduismus, Buddhismus

    Das Zeichen ist negativ vorbehaftet. Wenns in Indien und China benutzt wird ists mir egal. In Europa haben swastikas allerdings nichts verloren.