150 Betrüger aufgespürt

27. August 2009 11:56; Akt: 27.08.2009 12:44 Print

IV-Detektive werden im Kosovo massiv bedroht

Die Bilanz nach einem Jahr IV-Betrugsbekämpfung liegt vor. Bei 150 von 2600 Fällen erhärtete sich der Verdacht. Nur im Ausland läufts noch nicht rund: In Thailand wurde ein einziger Betrüger aufgespürt - und im Kosovo musste die Überwachung aus Sicherheitsgründen eingestellt werden.

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Die aufwändige Überprüfung von IV-Bezügern förderte 150 schwarze Schafe zutage. (Bild: Keystone)

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Seit einem Jahr wird schweizweit ein einheitliches Konzept zur Betrugsbekämpfung in der IV angewendet. Alle neuen Gesuche werden systematisch und aufgrund präziser Anhaltspunkte auf möglichen Versicherungsbetrug hin überprüft. Das gleiche Verfahren wird auch bei der regelmässigen Überprüfung aller Rentenbezüger angewendet, die im Durchschnitt etwa alle 5 Jahre stattfindet.

Bei Verdacht auf ungerechtfertigten Leistungsbezug dürfen die IV-Stellen zur Beweissicherung verdeckte Abklärungen vornehmen oder vornehmen lassen. Bei bestätigtem Verdacht werden bestehende Leistungen eingestellt oder neue verweigert. Die Offensive der Invalidenversicherung gegen den Versicherungsbetrug zeige Wirkung, hält das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) am Donnerstag fest.

2600 Verdachtsfälle - 950 abgeschlossen - 150 bestätigt

Im Inland sind die Erfahrungen mit der Betrugsbekämpfung nach diesem Konzept durchwegs positiv: In den ersten 12 Monaten wurden 2600 Verdachtsfälle eruiert und an die Betrugsbekämpfungs-Spezialisten zu weiteren Abklärungen und Ermittlungen weitergeleitet. In 950 Fällen ist die Sachlage inzwischen geklärt und der Verdacht auf Betrug in 150 Fällen bestätigt, in 800 Fällen hingegen nicht.

Die Summe der Rentenleistungen, die eingespart werden kann, liegt bei rund 2.5 Mio. Franken im Jahr. In 20 Betrugsfällen wurden Leistungen zurückgefordert, in 30 Fällen wurde Strafanzeige eingereicht, bei etlichen Fällen werden diese Massnahmen noch geprüft. Für die IV-Finanzen ist die Betrugsbekämpfung, auch wenn sich der Betrag noch etwas erhöhen sollte, ein Tropfen auf den heissen Stein.

Detektive werden in weiteren Ländern tätig

Und wie erfolgreich ist der Einsatz von Detektiven? Insgesamt wurden 120 Observationen eingeleitet, wovon 60 inzwischen abgeschlossen sind. In 20 Fällen, also in jedem dritten Fall, bestätigte die Observation den Verdacht, in den anderen 40 Fällen nicht. Das heisst: Etwa einer von acht der 150 Betrügerinnen und Betrüger wurden mit einer Observation überführt.

Um herauszufinden, ob das Beschatten auch bei Abklärungen im Ausland eingesetzt werden kann, starteten das Bundesamt für Sozialversicherungen und die IV-Stelle für Versicherte im Ausland Ende 2008 je einen Pilotversuch in Thailand und in Kosovo. In Thailand gehen die Leistungen der IV in erster Linie an Schweizer, in Kosovo vor allem an ausländische Staatsangehörige. Zwei private Firmen mit entsprechender Erfahrung wurden mit Observationen in diesen Ländern betraut.

In Thailand, wohin rund 350 IV-Renten ausbezahlt werden, wurden 6 Observationen in Auftrag gegeben. Davon sind vier noch hängig und zwei inzwischen abgeschlossen: Im einen Fall wurde die Rente aufgehoben, im anderen Fall wurde die Rechtmässigkeit der Rente bestätigt. In Thailand funktioniere das Konzept und eine Null-Toleranz-Politik könne durchgesetzt werden, heisst es in der Mitteilung.

Deshalb will das BSV die offensive Betrugsbekämpfung nun auf weitere Länder ausdehnen, die ähnliche Voraussetzungen bieten. Von Interesse seien dabei insbesondere Brasilien, die Philippinen oder die Dominikanische Republik. In diesen Ländern leben vergleichsweise viele Schweizerische Staatsangehörige, die eine Rente der Invalidenversicherung erhalten.

Hartes Pflaster Kosovo

Die Voraussetzungen sind allerdings nicht in allen Ländern gleich, wie der Pilotversuch in Kosovo gezeigt hat. Dort verlief der Versuch mit verdeckten Abklärungen «nicht wunschgemäss». Nach ernsthaften Drohungen Privater gegenüber der beauftragten Firma stellte diese die Observationen aus Sicherheitsgründen ein.

Darum ergreift die IV nun eine noch einschneidendere Massnahme: Ab sofort werden alle IV-Renten in den Kosovo, deren Rechtmässigkeit fraglich ist und mit Detektiven geklärt werden müsste, sistiert, bis der Betrugsverdacht ausgeräumt ist.

Diese offensive Betrugsbekämpfung sei für die IV wichtig, obwohl sie nur ein verhältnismässig kleines Sparpotenzial erschliesse, das zudem häufig überschätzt werde, schreibt das BSV. Beispielsweise würden nur gerade rund 300 von insgesamt 300 000 IV-Renten nach Kosovo ausbezahlt, und nur bei einem Bruchteil davon liege tatsächlich auch ein Verdacht auf Unrechtmässigkeit vor. Die Summe aller Renten, die in Staaten des ehemaligen Jugoslawien ausbezahlt werden, mache 0,7 Prozent der gesamten IV-Rentensumme aus.

(ast)