EU-Rahmenabkommen

11. Juni 2019 16:10; Akt: 11.06.2019 16:59 Print

Juncker drängt auf raschen Abschluss

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigt sich gewillt, mit der Schweiz über Präzisierungen im Rahmenabkommen zu diskutieren. Es müsse aber schnell gehen.

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Dienstag auf den Brief des Schweizer Bundesrates reagiert. Dieser hatte sich am Freitag hinter das institutionelle Rahmenabkommen gestellt, aber in drei Punkten Präzisierungen von der EU gefordert.

Er wolle in dem Brief «einen positiven Schritt sehen, der erlauben würde, diesen wichtigen Rahmenvertrag sobald wie möglich gemeinsam zu unterzeichnen», schriebt Juncker in seiner Antwort.

Eine oder gar mehrere Deklarationen

Daher sei er offen, mit der Schweiz über Präzisierungen zu diskutieren und wenn nötig, das in einer oder mehreren zusätzlichen Deklarationen festzuhalten.

Gleichzeitig drängt Juncker aber auch, diese Präzisierungen schnell auszuarbeiten. In seiner Sitzung vom 18. Juni wolle die EU-Kommission eine Gesamtbeurteilung der Beziehung Schweiz-EU vornehmen, schreibt der EU-Kommissionschef.

(sda)