Genf

22. Mai 2013 19:20; Akt: 22.05.2013 19:20 Print

Junge stimmen wegen E-Voting nicht häufiger ab

Die Stimmabgabe per Internet hat in Genf die Beteiligung von Stimmbürgern nicht erhöht. Die noch teuren Systeme sind aber trotzdem die Zukunft, sagen Experten.

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E-Voting Systeme müssten noch benutzerfreundlicher ausgestaltet und Stimmunterlagen elektronisch zugestellt werden können, dann werde E-Voting finaziell attraktiver, glauben Experten. (Bild: Keystone/Laurent Gillieron)

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Grosse Hoffnungen waren an die Einführung der elektronischen Stimmabgabe geknüpft: Jugendliche, Nicht-Wähler, Behinderte und Auslandschweizer sollten so zur Stimmabgabe motiviert werden. Doch ein Pilotprojekt in Genf ist an diesen Vorgaben gescheitert.

Gemäss einem Bericht der externen Kommission zur Evaluierung der Politik und der öffentlichen Dienste (CEPP) hat die Stimmabgabe per Internet in Genf die Stimmbeteiligung nicht erhöht. Vielmehr ersetzte die neue Möglichkeit in den meisten Fällen die briefliche Stimmabgabe. Auf die Abstimmungsresultate zeigte sie keine Auswirkungen.

Etwa einer von fünf Wählern nahm die Möglichkeit einer Online-Stimmabgabe in Anspruch. «Frappante Unterschiede» zwischen Internetnutzern und anderen Stimmenden wurden keine gefunden, nur eine leichte Neigung der elektronisch Stimmenden nach links. Wähler, welche sich sehr spät entschieden, profitierten von der digitalen Abstimmung. Auslandschweizer wurden in dem Bericht nicht berücksichtigt.

In Zürich wieder abgeschafft

In Zürich wurde nach einem mehrjährigen Pilotprojekt und einer Versuchsphase 2011 das E-Voting System wieder abgeschafft. Es sei während der Projektdauer keine markante Zunahme von Wählern festgestellt worden, sagt Stefan Langenauer von der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich.

Ausschlaggebend für den Stop waren auch finanzielle Aspekte. «Die zukünftigen Sicherheitsanforderungen betreffend E-Voting waren vom Bund noch nicht definiert worden. Ausserdem durften erst wenige Prozent der Stimmberechtigten an den Versuchen teilnehmen. Deshalb hat der Kanton Zürich davon abgesehen, die erheblichen Investitionen für einen Weiterbetrieb zu tätigen.»

Langenauer glaubt, dass wenn das E-Voting in Zukunft noch benutzerfreundlicher ausgestaltet werde und Stimmunterlagen auch elektronisch zugestellt werden können, die elektronische Stimmabgabe auch finaziell attraktiver werde. Sieben Kantone arbeiteten im Augenblick mit dem Zürcher System und würden dabei viele Erfahrungen sammeln.

Langfristiger günstiger als Briefwahl

Trotz fehlenden Einflusses auf die Abstimmungsteilnahme in Genf, empfiehlt das CEPP, die elektronische Stimmabgabe auch weiterhin anzubieten. Die Anzahl Online-Wähler sei zwar gegenwärtig zu schwach, um die Kosten des elektronischen Wahl-Systems decken zu können, doch mit den richtigen Mitteln könne die Zahl der Internetwähler erhöht werden.

Die Stimmabgabe für den einzelnen Wähler in Genf kostet 1.40 Franken. Könnte die Quote auf 30 Prozent der Wähler angehoben werden, würde der Betrag auf 40 Rappen sinken. Letztlich werde E-Voting günstiger sein als die Briefwahl, schreibt das CEPP.

(sda/sth)