Bundesrat

28. September 2010 09:27; Akt: 28.09.2010 09:56 Print

Kein Departement für Bildung vor 2012

Der Bundesrat will frühestens im Jahr 2012 ein Bildungsdepartement schaffen. Didier Burkhalter bezeichnet ein solches Departement aber als Ziel der laufenden Regierungsreform.

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Bundesrat Didier Burkhalter erklärte, dass es frühestens im Jahr 2012 ein Bildungsdepartement geben wird. (Bild: Keystone)

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Kein Bildungsdepartement vor 2012. Das erklärt Innenminister Didier Burkhalter in seiner schriftlichen Antwort auf eine Frage von Kathy Riklin (CVP/ZH). Ein Bildungsdepartement wird schon seit langem von allen Bundesratsparteien verlangt. In dem neuen Departement sollen alle Bildungsfragen zusammengefasst werden, die heute auf das Departement des Innern und das Volkswirtschaftsdepartement verteilt sind.

Wie Burkhalter weiter schreibt, hat der Bundesrat beschlossen, die Diskussion über den Aufbau eines Bildungsdepartements erst nach der Wahl der Nachfolger von Bundesrat Leuenberger und Bundesrat Merz fortzusetzen. Burkhalter bezeichnet ein Bildungsdepartement als Ziel der laufenden Regierungsreform.

(sda)