IS-Rückkehrer

20. Februar 2019 05:08; Akt: 20.02.2019 05:25 Print

Keller-Sutter gibt Trump einen Korb

Anders als ihre Vorgängerin schliesst die neue Justizministerin wegen Sicherheitsbedenken aus, internierte Schweizer IS-Kämpfer zurückzunehmen.

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Vollzieht eine sicherheitspolitische Kehrtwende: Bundesrätin Karin Keller-Sutter. (Archivbild) (Bild: Keystone/Anthony Anex)

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Bundesrätin Karin Keller-Sutter vollzieht in einer sicherheitspolitisch und staatsrechtlich brisanten Frage eine Kehrtwende. Anders als ihre Vorgängerin Simonetta Sommaruga lehnt die neue Justizministerin die Übernahme von Schweizer IS-Angehörigen ab, die in Syrien von Kurden interniert wurden, wie der «Tages-Anzeiger» berichtet. Sie verweist in einem Radiointerview auf Sicherheitsrisiken durch islamistische Rückkehrer.

Mit ihrem Positionsbezug stellt sich die Bundesrätin auch gegen eine Aufforderung von Donald Trump. Der US-Präsident droht westeuropäischen Staaten mit der Freilassung der Jihadisten, sollten die Länder ihre jeweiligen Bürger nicht übernehmen.

Bundesrat entscheidet

In der Schweiz wird der Gesamtbundesrat in der Sache entscheiden. Keller-Sutter bereitet den Beschluss als Mitglied des dreiköpfigen Sicherheitsausschusses vor. Ihre Vorgängerin Sommaruga, die seit ihrem Departementswechsel nicht mehr im Ausschuss vertreten ist, sprach sich ursprünglich intern für eine Übernahme internierter Schweizer aus.

Grundsätzlich hat jeder Bürger das Recht, in sein Land zurückzukehren. Umstritten ist, ob eine kontrollierte Übernahme der IS-Kämpfer das Sicherheitsrisiko senkt oder erhöht. Laut dem «Tages-Anzeiger» halten die syrischen Kurden gemäss eigenen Angaben fünf Schweizer fest: drei Frauen, einen Mann und ein Kleinkind.

In der Schweiz gibt es bereits ein Dutzend islamistische Rückkehrer aus Syrien und dem Irak – auf freiem Fuss. Strafverfahren laufen.

Übernommen vom «Tages-Anzeiger», bearbeitet von 20 Minuten.

(chk)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Amani.92 am 20.02.2019 06:48 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Weiter so

    Recht so..Diese IS Touristen/Terroristen haben uns gezeigt was sie von unserer Kultur denken und wie sie diese finden. Darum sind sie ja auch nach Syrien gegangen, dann sollen sie auch dort bleiben. Das ist wie ein Tattoo, eine Entscheidung die für immer gilt. Danke Fr Sutter..

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  • Cadoc am 20.02.2019 06:41 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Endlich!!

    Endlich jemand im BR mit Linie, Style und Vernunft!!!! :) jetzt nur noch so durchziehen und nicht loslassen.

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  • österreich_bua am 20.02.2019 06:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Grösse

    Finde den Entscheid sehr gut & zeigt die innere Grösse! Kuscheljustiz adé !!!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Xikon am 20.02.2019 09:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    gut so

    Diese leute haben das recht verloren in die schweiz zurückkehren zu dürfen. Ausser das kleinkind es kann ja nichts dafür das seine eltern sollche Individuen sind.

  • Xikon am 20.02.2019 09:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    gut so

    Diese leute haben das recht verloren in die schweiz zurückkehren zu dürfen. Ausser das kleinkind es kann ja nichts dafür das seine eltern sollche Individuen sind.

  • Doktor am 20.02.2019 09:00 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nicht zu Ende gedacht

    Für uns gut, aber was sollen denn die Syrer und Kurden mit ihnen machen? Alle Kommentarschreiber hier, die KKS gratulieren: Was würdet ihr mit radikalislamischen ausländischen Terroristen tun, die unser Land zerstört haben? Ihr würdet sie auch ausweisen wollen oder etwa nicht? Und ausweisen kann man leider nur ins Heimatland.

  • Bröni am 20.02.2019 08:53 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    richtig so

    Diese Frau wird mir immer sympatischer.

  • Kyo Nekon am 20.02.2019 08:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    toll!!

    finde ich super. jetzt darf sie sich einfach nicht von den anderen unterkriegen lassen.