Schweizer Armee

21. Januar 2015 11:23; Akt: 21.01.2015 12:56 Print

Kommission will nur noch fünf statt sechs WK

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates stellt sich gegen den Bundesrat. Sie will keine Verkürzung der WK-Dauer. Dafür schlägt sie weniger Kurse vor.

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Die Anzahl der Diensttage soll von 260 auf 240 gesenkt werden. (Bild: Keystone/Georgios Kefalas)

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Die militärischen Wiederholungskurse sollen auch in Zukunft drei Wochen dauern. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates lehnt die vom Bundesrat vorgeschlagene Verkürzung auf zwei Wochen ab. Die Zahl der Diensttage würde damit nicht von 260 auf 225, sondern nur auf rund 240 sinken.

Anstatt die WK-Dauer zu verkürzen, schlägt die SIK vor, dass künftig statt sechs nur noch fünf WK absolviert werden müssen. Die Reduktion um einen WK sei ein Entgegenkommen gegenüber der Wirtschaft, sagte Kommissionspräsident Alex Kuprecht (SVP/SZ) am Mittwoch in Bern vor den Medien.

240 Diensttage

Eine Verkürzung der WK-Dauer lehnte die SIK klar mit 12 zu 1 Stimmen ab. Bei nur zwei Wochen könne die Verbandsausbildung nicht genügend trainiert werden, sagte Kuprecht. Jean-René Fournier (CVP/VS) ergänzte, für Firmen sei es einfacher, fünf Mal für drei Wochen einen Ersatz für jemanden zu finden als sechs Mal für zwei Wochen.

Die Zahl der Diensttage beläuft sich nach dem Vorschlag der SIK auf rund 240, nach dem Modell des Bundesrates wären es 225. Die zusätzlichen Kosten dafür seien verkraftbar, sagte Kuprecht. Die vom Bundesrat vorgeschlagene fixe Obergrenze der jährlichen Diensttage lehnt die SIK ab.

Wie die Parlamentsmehrheit will die SIK der Armee mehr Geld geben als der Bundesrat: Für die Periode 2017 bis 2020 soll die Armee nach Ansicht der SIK 20 Mrd. Franken erhalten; der Bundesrat hatte 19,5 Mrd. Franken vorgeschlagen.

Durchdiener als zusätzliche Reserve

Einverstanden zeigte sich die Kommission hingegen damit, die Rekrutenschule von 21 auf 18 Wochen zu verkürzen und den Sollbestand der Armee auf 100'000 Mann zu reduzieren.

Sie schlägt aber vor, dass Durchdiener, die ihre Ausbildungsdienstpflicht erfüllt haben, während vier Jahren in der Armee eingeteilt bleiben sollen. Diese rund 12'000 Mann könnten bei Bedarf aufgeboten werden, sagte Kuprecht.

Aufstocken will die SIK auch bei den mechanisierten Brigaden: Statt zwei soll es drei davon geben, entschied die Kommission mit 8 zu 5 Stimmen. Ob dadurch zusätzliches Material nötig wäre - beispielsweise Panzer -, ist gemäss Kuprecht noch offen.

Einsätze im Inland

Präzisieren möchte die SIK zudem, wann die Armee zivile Aufgaben übernehmen kann. Sie schlägt vor, im Gesetz festzuschreiben, dass die Armee die zivilen Behörden im Inland nur dann unterstützen darf, «wenn deren Mittel nicht mehr ausreichen».

Die Einsätze im Inland seien ein heikles Thema, da die Kantone für die innere Sicherheit zuständig seien, begründete Kuprecht die vorgeschlagene Änderung. Die Armee solle nur dann zum Einsatz kommen, wenn die Mittel der zivilen Kräfte ausgeschöpft seien oder bei Katastrophen sofort «Manpower» nötig sei.

«Swiss Made» bevorzugt

Die SIK möchte beim Kauf von Material den Wirtschaftsstandort Schweiz bevorzugen: Bei der Beschaffung von Material soll der Bund nach ihrer Ansicht darauf achten, dass dieses möglichst schweizerischer Herkunft ist. Auch soll er dabei alle Landesgegenden berücksichtigen.

Über die Liquidation oder Ausserdienststellung von Kampfflugzeugen soll nach Ansicht der SIK das Parlament entscheiden. Bei anderen Rüstungsgütern soll der Bundesrat lediglich die Sicherheitskommissionen der beiden Räte konsultieren müssen.

Abschuss von Flugzeugen

Neu ins Gesetz aufnehmen möchte die SIK zudem die Bestimmungen, wann ein Flugzeug oder ein anderes Luftfahrzeug abgeschossen werden darf. Bisher ist dies auf Verordnungsebene geregelt. Da es sich um ein heikles Thema handle, sei es aber wichtig, dass die Bestimmungen im Gesetz stünden, sagte Kuprecht.

Nicht im Gesetz festschreiben möchte die Kommission hingegen die Organisation der Armee. Diese soll wie bisher in einer Verordnung geregelt werden.

Der Bundesrat hatte seine Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee Anfang September ans Parlament geleitet. Nach seinem Willen muss die Armee kleiner werden. Sie soll aber voll ausgerüstet, schlagkräftig und rasch mobilisierbar sein.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Gefreiter am 21.01.2015 11:36 Report Diesen Beitrag melden

    Besser so

    Verkürzen wäre total unsinnig, da heute schon sehr viel Zeit für die Materialverteilung verloren geht.

  • R. Feller am 21.01.2015 11:41 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wirtschaftsokratie

    Auch bei der Armee sagt die Wirtschaft jetzt was geht oder nicht geht. Was sagt die Wirtschaft dann wenn es mal zu einem Konflikt kommt? Wer muss dann entscheiden, die Wirtschaft? Man sieht, wir sind eine Wirtschaftsokratie.

  • Andreas Klein am 21.01.2015 11:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schaut mal in die Ostukraine:

    Die WK-Anzahl musst erhöht und nicht reduziert werden! Wir haben Krieg in Europa und keiner hier schaut hin ...

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • Tomi am 22.01.2015 06:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Supersache..

    freu mich, dann muss ich weniger lang EO Ersatz bezahlen an diese Abzocker!

  • Mister Miagi am 21.01.2015 23:05 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Glück gehabt!

    Zum Glück wurde der WK nicht auf 2 Wochen gekürzt, wie hätte ich sonst mein Wellness-Spass-Programm in dieser kurzen Zeit absolvieren sollen? Freue mich dieses mal auf den Sommer-WK, dann müssen wir nicht mehr extra ins Schwimmbad, sondern können das süsse Leben am See geniessen.

  • Soldat Fuzzverstriche am 21.01.2015 21:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Hahahah

    also ich freue mich immr auf meine WK's. Leber & Lunge danken die staatlichen Ferientage in Uniform. Jeden Tag Kiffen und oder Sauffen, dann ist WK super toll =)

  • Helge am 21.01.2015 18:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Männer fehlen an Arbeit

    Deshalb stellen wir lieber junge Frauen ein...

    • Rolf am 21.01.2015 20:32 Report Diesen Beitrag melden

      Arbeitslosigkeit steig

      Männer sollen das CH-Land verteidigen - Ukraine usw. lassen grüssen

    • inspextr am 21.01.2015 22:55 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      an helge

      und bezahlt dafür Schwangerschaftsurlaub ;)

    einklappen einklappen
  • sgt. am 21.01.2015 18:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Aufklärer

    Ich war Aufklärer UOF in der A95. Dort waren die Leute top motiviert und alle sehr fit. Die meisten WK habe ich in einem PzGrenBat gemacht, das leider aufgelöst wurde. Problematisch an der CH Armee sind unfähige Offiziere, die knapp eine Lehre absolviert haben und nichts von Führen verstehen. Das Bildungsniveau, insbesondere bei den BerufsUof und Zeitmilitär, ist teilweise bedenklich. Zudem fehlt es an Ausrüstung, Know-how und Vernetzung. Mehr als ein teures Pfadilager ist diese Armee leider nicht. Zuviel wurde abgebaut und eingespart. Die Kampfkraft ist gleich null. Fazit: nicht einsatzbereit