08. April 2007 09:51; Akt: 08.04.2007 09:54 Print

Leuthard will mit China anbändeln

Bundesrätin Doris Leuthard will während einer Reise im kommenden Juni den Weg für ein Freihandelsabkommen mit China vorbereiten.

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Sie sei zuversichtlich, dass China auf Verhandlungen einsteige, sagte die Wirtschaftsministerin in einem Interview der «NZZ am Sonntag».

Eine chinesisch-schweizerische Studiengruppe habe die Arbeit bereits aufgenommen. Im kommenden Juni will Leuthard eine grosse Wirtschaftsdelegation nach China führen und versuchen, den Weg für Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zu ebnen. Laut Leuthard sind die Chinesen aber sehr zurückhaltend mit ihrer Freihandelsstrategie. «Offiziell sagen sie, China sei zu unerfahren und die Schweiz viel zu clever», führte die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements aus. Sie sei aber zuversichtlich, dass es gelinge, mit China in Verhandlungen einzusteigen. Zwar bezeichnete Leuthard ein weltweit einheitliches Abkommen als volkswirtschaftlich sinnvoller, als wenn für jedes Land andere Regeln und Zölle gelten würden. Aber ob die WTO-Verhandlungen zum Ziel führten, hänge nicht von der Schweiz alleine ab. Auf gutem Weg sei die Vorlage über den Abbau der technischen Handelshemmnisse. So seien die in der Vernehmlassung eingegangenen Reaktionen mit Ausnahme der SVP, des Bauernverbandes und einiger kleinerer Organisationen mehrheitlich positiv. Es gelte nun noch einige Fragen zu klären, beispielsweise welche Ausnahmen gelten sollten. «Ich bin aber zuversichtlich, diese Vorlage spätestens im Winter in den Bundesrat bringen zu können», erklärte Leuthard.

Sie glaube, dass der Priestermangel die katholische Kirche zwingen werde, sich zu öffnen, kommentierte die CVP-Bundesrätin die Aussagen des Parteipräsidenten Christophe Darbellay und alt CVP-Ständerat Carlo Schmid, wonach das Zölibat abgeschafft und die Frauenordination eingeführt werden sollen. «Ich finde, dass sich die Kirche in der Tat überlegen muss, welches die Rolle der Frau in der Kirche sein soll - ob es also eine Rolle als Dienende ist oder sie auch bestimmende Funktionen übernehmen könnte», erklärte sie.

Als staatspolitisch wichtige Entwicklung bezeichnete Leuthard den Ausgang der Wahlen in Luzern. Sie freue sich über die Stärkung der Mitteparteien CVP und Luzern. Ob es sich aber um einen nationalen Trend handle, würden erst die Wahlen im Kanton Zürich vom kommenden Sonntag zeigen.

(ap)