Bundesgericht

03. Dezember 2008 10:08; Akt: 03.12.2008 10:33 Print

Lorenz Meyer wird oberster Schweizer Richter

Der Berner Bundesrichter Lorenz Meyer wird neuer Präsident des höchsten Schweizer Gerichts. Die Bundesversammlung hat den 60-Jährigen glanzvoll gewählt.

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Als Vizepräsidentin wurde die frühere Präsidentin des Eidgenössischen Versicherungsgerichts, Susanne Leuzinger-Naef, klar bestätigt.

Meyer erhielt alle 223 gültigen Stimmen und ist für die Periode 2009-2010 gewählt. Er ersetzt Arthur Aeschlimann, der das Amt nach zwei Jahren abgegeben hat. Der neue Bundesgerichtspräsident war im Jahr 2000 als damaliger Präsident des Berner Verwaltungsgerichts für die SVP ans Bundesgericht in Lausanne gewählt worden. Damals zog ihn die Bundesversammlung dem offiziellen SVP-Kandidaten vor, gegen den er in der parteiinternen Ausmarchung unterlegen war. Als Vizepräsidentin bestätigte die Bundesversammlung die frühere Präsidentin des inzwischen mit dem Bundesgericht fusionierten Eidgenössischen Versicherungsgerichts, Susanne Leuzinger-Naef (SP). Sie erzielte mit 211 von 212 gültigen Stimmen ebenfalls ein Glanzresultat.

Zusätzlich haben die National- und Ständeräte gemäss Vorschlag der Gerichtskommission den 39-jährigen Freiburger Alain Chablais als Richter ans Bundesverwaltungsgericht gewählt. Er ersetzt ab Anfang 2009 für den Rest der Amtsperiode bis 2012 den zurücktretenden Jürg Kölliker. Chablais wurde 1999 als Jurist beim Europarat in Strassburg tätig, seit vergangenem Jahr leitet er die Abteilung Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten. Und schliesslich bestätigte das Parlament im Rahmen der Gesamterneuerung 2009-2014 noch 19 nebenamtliche Bundesrichter.

(ap)