Schweiz - Israel

11. Oktober 2010 16:28; Akt: 11.10.2010 17:58 Print

Militärische Ehren für Maurer in Israel

Am dritten Tag seines Arbeitsbesuchs in Israel ist Bundesrat Ueli Maurer mit militärischen Ehren begrüsst worden.

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Die Verteidigungminister von Israel und der Schweiz beim Arbeitstreffen: Bundesrat Ueli Maurer (rechts) mit seinem Amtskollegen Ehud Barak.

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Der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer traf sich nach der Zeremonie zu einem Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Ehud Barak. Bei dem Treffen seien eine Reihe politischer und militärischer Themen zur Sprache gekommen, sagte der Vorsteher des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bei einer Pressekonferenz kurz vor seiner Rückreise in die Schweiz.

Er habe mit Barak über Rüstung, Drohnen, Raketen und die Fliegerei gesprochen. Die Schweizer Armee benutze Waffensysteme, die in Israel hergestellt worden seien, sagte Maurer. «Kontakte auf technischer Ebene sind daher notwendig.»

Er habe mit Barak aber auch über die israelische Innenpolitik und namentlich auch über die israelische Siedlungspolitik und den Respekt der Menschenrechte gesprochen. Auf die Frage, ob Maurer diesbezüglich auch die Haltung der Schweiz dargelegt habe, sagte der Verteidigungsminister: «Die Schweiz ist keine Ratgeberin, es ist an den betroffenen Parteien, Entscheide zu treffen.»

Appell und Proteste

Maurer hält sich seit Samstag in Israel auf. Am Sonntag wurde er von Staatspräsident Shimon Peres zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Anschliessend besuchte er die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sowie zwei israelische Militärbasen.

In der Residenz des Schweizer Botschafters in Tel Aviv fand am Samstag auch eine kurze Begegnung mit Vertretern der Gesellschaft Schweiz-Israel (GIS) statt, wie die Gesellschaft am Montag mitteilte. Dabei habe die GIS dem Bundesrat einen Brief überreicht, in dem an den israelischen Soldaten Gilad Shalit erinnert werde.

Shalit war im Juni 2006 von Hamas-Mitgliedern verschleppt worden. Wo Shalit festgehalten wird, ist nicht bekannt. Die Hamas verlangt als Gegenleistung für seine Freilassung die Auslieferung von rund 1000 palästinensischen Gefangenen.

Die GIS appelliert in ihrem Brief an die Schweiz, ihrer Verpflichtung als Depositar- und Vertragsstaat der Genfer Konventionen nachzukommen, damit das IKRK den Gefangenen besuchen kann. Die Hamas hat einen Besuch bislang verhindert. Dies sei ein klarer Verstoss gegen die Genfer Konventionen, schreibt die GIS.

In der Schweiz hatte Maurers Israel-Reise für Verärgerung gesorgt. Über 30 zivile Organisationen forderten den Bundesrat dazu auf, auf den Besuch zu verzichten. Dieser widerspreche dem Engagement der Schweiz für einen dauerhaften und auf Völkerrecht basierenden Frieden im Nahen Osten, argumentierten sie.

Kontaktpflege und Gedankenaustausch

Maurer betonte mehrmals, die Reise diene in erster Linie der Kontaktpflege und dem allgemeinen Gedankenaustausch. Zudem sei Israel ein wichtiger Rüstungspartner der Schweiz. Ein neuer Rüstungsvertrag mit Israel steht aber offenbar nicht zur Debatte.

«Im Moment haben wir kein Geld, aber wir prüfen die weitere Entwicklung von israelischen Waffensystemen, die wir bereits haben», sagte Maurer am Sonntag gegenüber Journalisten in der Schweizer Botschaft in Tel Aviv.

Der VBS-Chef betonte, dass er von Israel eingeladen worden sei - «einem befreundeten Staat» - und dass er die Reise «mit Einwilligung des Gesamtbundesrats» mache.

(sda)