Libyen-Krise

21. März 2011 19:02; Akt: 21.03.2011 19:13 Print

Militärkonvoi durchquerte Schweiz

Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat am Montag die Schweiz durchquert. Das sei mit der Schweizer Neutralität vereinbar, sagt das VBS.

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Der Bundesrat hatte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution des UNO- Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen bewilligt, wie das VBS mitteilte.

Der Konvoi, der in Begleitung von Angehörigen der Militärischen Sicherheit zwischen Basel und Chiasso unterwegs war, umfasste 20 Militärfahrzeuge samt Personal und Unterhaltsmaterial für Flugzeuge. Grossbritannien hatte diese Verschiebung durch die Schweiz im Zusammenhang mit der von der UNO verhängten Massnahmen gegen Libyen beantragt.

Schweiz verpflichtet

Mit der letzte Woche verabschiedeten Resolution 1973 hat der UNO- Sicherheitsrat einen sofortigen Waffenstillstand gefordert und die internationale Staatengemeinschaft ermächtigt, zum Schutz der Zivilbevölkerung sowie zur Durchsetzung eines Flugverbotes in Libyen «alle notwendigen Massnahmen» zu ergreifen.

Die Schweiz ist als Mitglied der UNO völkerrechtlich verpflichtet, unter Kapitel VII der UNO-Charta beschlossene Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats umzusetzen, wie das Verteidigungsdepartement VBS weiter mitteilte. Die Durchfahrt des Konvois sei mit dem Schweizerischen Neutralitätsrecht vereinbar.

(sda)