Neue Europäischen Bewegung Schweiz

10. Mai 2014 20:48; Akt: 10.05.2014 23:09 Print

Naef und Cherix teilen Nebs-Präsidium

SP-Nationalrat Martin Naef und der bisherige Nebs-Vizepräsidenten François Cherix treten die Nachfolge von Christa Markwalder an.

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François Cherix und Martin Naef. (Bild: Keystone)

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Die Neue Europäischen Bewegung Schweiz (Nebs) wird künftig von zwei Co-Präsidenten geleitet: Die Generalversammlung wählte am Samstag in Bern den Zürcher SP-Nationalrat Martin Naef und den bisherigen Nebs-Vizepräsidenten François Cherix an die Spitze der Organisation.

Naef und Cherix werden als Co-Präsidenten amten, wie die Nebs mitteilte. Sie übernehmen das Amt von FDP-Nationalrätin Christa Markwalder, die acht Jahre lang an der Spitze der Nebs gestanden hatte.

Die Arbeit dürfte den beiden Co-Präsidenten in nächster Zeit nicht ausgehen: Die Nebs stehe nach dem Ja zur Zuwanderungsinitiative in der Verantwortung, schreibt die Organisation. Als einzige Bewegung, die sich seit Jahren für eine aktive Mitgliedschaft der Schweiz in der EU ausgesprochen habe, übernehme sie die Führung im Kampf gegen die Isolation.

Die Annahme der Zuwanderungsinitiative versetze die Schweiz in eine politische und moralische Krise, schreibt die Nebs. Die Schweiz befinde sich in einem Dilemma, das nur durch eine enge Zusammenarbeit aller pro-europäischen Kräfte überwunden werden könne.

Neue Abstimmung gefordert

Startschuss für eine verstärkte Zusammenarbeit der pro-europäischen Kräfte sollen die Etats Généraux Européens bilden, welche nach der Generalversammlung in Bern durchgeführt wurden. Die rund 220 Teilnehmenden forderten in einer Resolution die Parlamentarier auf, eine neue Volksabstimmung aufzugleisen, «welche es der Schweiz erlaubt, aus der aktuellen Sackgasse herauszufinden».

Der Bundesrat solle Klartext reden und endlich die Wichtigkeit der EU für die Schweiz unterstreichen, wird in der Resolution weiter gefordert. Die politischen Parteien wiederum sollen «ihre taktischen Spielchen aufgeben, um die Chancen der Europäischen Integration deutlich zu machen».

Die Resolution sei als ein Zeichen des Neubeginns zu verstehen, schreibt die Nebs: Die allgemeine Passivität in der Europafrage gehöre der Vergangenheit an. Bund, Kantone und Gemeinden müssten sich zu Europa bekennen, fordert die Nebs auf. Die Organisation will ein «neues Kapitel in der schweizerischen Europapolitik» aufschlagen.

Vorstand vergrössert

Sich selbst gibt die Nebs eine neue Struktur. Neben den beiden Co-Präsidenten verfügt die Nebs künftig über vier statt nur zwei Vizepräsidenten. Mit der Vergrösserung des Vorstandes sei die Führung breiter abgestützt und sichtbarer in der Öffentlichkeit, teilte die Nebs mit.

Neu im Vizepräsidium Einsitz nehmen Nationalrätin Aline Trede (Grüne/BE), Sebastian von Graffenried, Präsident der «young european swiss» sowie Sabrina Hofer. Wiedergewählt wurde der Tessiner Jacques Ducry, der bereits bisher als Vizepräsident amtete.

Markwalder hatte ihren Rücktritt vom Nebs-Präsidium bereits Ende März kommuniziert und mit ihrem künftigen Amt als Nationalratspräsidentin im Jahr 2015/16 begründet. Sie war acht Jahre lang an der Spitze der Organisation.

(sda)