29. April 2005 11:01; Akt: 29.04.2005 11:04 Print

Nationalbank: Goldregen lässt nach

Nach dem Goldregen müssen sich Bund und Kantone bald auf eine sinkende Gewinnausschüttung der Nationalbank gefasst machen.

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Eine Reduktion der im Prinzip bis 2012 geplanten Ausschüttung von 2,5 Milliarden pro Jahr könnte schon 2007 nötig werden, sagte SNB-Präsident Jean-Pierre Roth an der Generalversammlung vom Freitag in Bern.

Sowohl Roth wie auch der Präsident des Bankrats der Schweizerischen Nationalbank (SNB), Hansueli Raggenbass, hoben bezüglich der Gewinnausschüttung der Notenbank den Warnfinger. Zwar hatten Bund und Nationalbank im Jahre 2002 vereinbart, dass die Nationalbank bis zum Geschäftsjahr 2012 jährlich 2,5 Milliarden Franken an Bund und Kantone ausschüttet. Diese Vereinbarung enthält aber eine Klausel, wonach die Ausschüttung nach fünf Jahren überprüft wird. Wegen der schwindenden Ausschüttungsreserve, den schwer voraussehbaren Ertragsschwankungen und der vergleichsweise bescheidenden Rendite könnte es nach den Worten von Roth deshalb schon 2007 nötig werden, die Ausschüttung an Bund und Kantone zu reduzieren. Der Notenbankpräsident bekräftigte zudem frühere Prognosen, wonach die Gewinnausschüttung allmählich auf eine Grössenordnung von einer Milliarde Franken zurückgehen werde.

Roth wiederholte in diesem Zusammenhang die Kritik der Nationalbank an der KOSA-Initiative. Sie beruhe auf der Illusion, dass die Nationalbank in der Lage sein solle, jedes Jahr weit über eine Milliarde Franken Gewinn zu erzielen. Die direkte Verbindung zwischen den Nationalbankgewinnen und der Finanzierung der AHV stelle zudem eine Bedrohung der Unabhängigkeit der SNB dar.

Bezüglich der Wirtschaftsaussichten bekräftigte der Präsident des SNB-Direktoriums die mässig optimistische Prognose. Das reale Bruttoinlandprodukt dürfte demnach in diesem Jahr um rund 1,5 Prozent wachsen. Die Arbeitslosigkeit sollte ab Jahresmitte langsam zurückgehen. Gefahren für die Preisstabilität sieht Roth mit Inflationsraten von rund einem Prozent in diesem und im nächsten Jahr nicht.

(ap)