Mit zwei Gegenstimmen

28. Februar 2012 11:30; Akt: 28.02.2012 11:42 Print

Nationalrat stellt sich hinter Pokerspieler

Die Grosse Kammer will kleine Pokerturniere ausserhalb von Casinos zulassen. Praktisch geschlossen stimmte sie einer Motion zu, die für kleine Geldbeträge Ausnahmen vorsieht.

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Klare Mehrheit für Pokerturniere: Der Nationalrat hat sich am Dienstag fast einstimmig für eine Liberalisierung kleiner Pokerturniere ausgesprochen. (Bild: Keystone)

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Die Nationalräte sind offenbar spielfreudig. Praktisch geschlossen nahmen sie die Motion ihrer Rechtskommission an, die Pokerturniere um kleine Geldeinsätze ausserhalb von Casinos verlangt. Mit 165 zu 2 Stimmen bei 12 Enthaltungen sagte die Grosse Kammer Ja - gegen den Willen des Bundesrats. In dessen Namen hatte sich die Justizministerin Simonetta Sommaruga zuvor gegen den Vorstoss der «offenbar spielfreudigen Rechtskommission» (Sommaruga) eingesetzt. Der Bundesrat sei grundsätzlich zurückhaltend bei der Liberalisierung von Glücksspielen und gegen Ausnahmen für Einzelfälle, wie dies bei Pokerturnieren der Fall wäre. Zudem werde das Pokerspiel im Familien- und Freundeskreis nicht verfolgt.

Die Nationalräte folgten dieser Argumentation nicht, sondern teilten die Meinung ihrer Rechtskommission, die den Vorstoss bereits einstimmig unterstützt hatte. SVP-Nationalrat Lukas Reimann strich als Sprecher heraus, dass die Pokerturniere für die Casinos gar nicht rentabel sind (20 Minuten Online berichtete). Ausserdem sei das Vorgehen gegen kleine Pokerturniere unverhältnismässig, wie Beschlagnahmungen von Frotteetüchern anlässlich einer Razzia in Herisau. Reimann hatte sich bereits vorher mit mehreren Vorstössen für eine Ausnahmeregelung bei Einsätzen von 100 bis 200 Franken stark gemacht. Nach dem Zustandekommen der Kommissionsmotion hatte er Anfang Februar eine Parlamentarische Initiative mit einer ähnlichen Forderung zurückgezogen.

Vorarbeiten laufen

Noch unklar ist, ob auch der Ständerat einer Liberalisierung zustimmen wird. Unabhängig davon laufen derzeit sowieso Vorarbeiten für eine Revision von Spielbanken- und Lotteriegesetz im Hinblick auf die Volksabstimmung vom 11. März, wie auch Bundesrätin Sommaruga betonte. Dabei prüft die entsprechende Arbeitsgruppe auch eine Ausnahmeregelung für kleine Pokerturniere (20 Minuten Online berichtete). Dass der Nationalrat nun sehr deutlich eine Ausnahmeregelung befürwortet, dürfte ein klares Zeichen an die Arbeitsgruppe sein.

(mdr)

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Ausgewählte Leser-Kommentare

Danke an Herrn Nationalrat Lukas Reimann, dass er sich dieses Themas annahm! Ich denke es ist durchaus ein Bedürfnis und ein Markt vorhanden für kleinere private Pokerturniere. Das Vorgehen gegen solche Turniere ist unverhältnismässig und bedeutet für die Polizei einen unnötigen Aufwand. Ich bin mir sicher, dass wir hier genügend wichtigere Probleme haben. Der Begriff "Liberalisierung" ist im Hinblick auf die noch nicht lange bestehende Regelung auch etwas stark gewählt. Ich sehe es eher als Korrektur eines Gesetzes, welches weit über sein Ziel hinaus wirkte. – Poker Guy

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Marco S. am 28.02.2012 12:34 Report Diesen Beitrag melden

    alles ziemlich verlogen

    Es ist doch lächerlich das Ganze. es ist wie beim Rauchen. Der Regierung gehts nicht drum was dem Wohl des Bürgers dient, sondern dass sie mit privaten Pokerturnieren kein Geld einnehmen im Gegensatz u Casinos. Denn dort sitzen wohl täglich die meisten Süchtigen, aber den Staat kümmerts nicht weil sie ja davon finanziell profitieren. erst wenn einer Bankrot ist erhält er ein Casinoverbot, da bei ihm auch nichts mehr zu holen ist. Die Regierung will auch nicht dass die Menschen aufhören zu rauchen, stellt Euch vor wieviel Geld der Staat verlieren würde, hätte man keine Einnahmen der Tabaksteuer

    einklappen einklappen
  • B. A. Slave am 28.02.2012 13:14 Report Diesen Beitrag melden

    Herzlichen Dank!

    Reimann wird auch in Zukunft meine Stimme kriegen, obwohl ich überhaupt nicht viel von der SVP halte. Er macht REI-nen Tisch! Weiter so! Herzlichen Dank an Ihn und die Politiker im Nationalrat! Teilweise geschehen doch noch Wunder!

  • KeveHilfi am 28.02.2012 11:55 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Super, danke Nationalrat!

    Das ist das erste Schlaue, das ich aus dem Parlament in letzter Zeit gehört habe. Ich dachte, da sei Hopfen und Malz für immer verloren, zum Glück habe ich mich geirrt! Es gibt ihn also doch noch den gesunden Menschenverstand, vielen Dank :-)

Die neusten Leser-Kommentare

  • Michael Kessler am 28.02.2012 17:46 Report Diesen Beitrag melden

    SEHR GUT

    Let the games begin!

  • Mister Pfister am 28.02.2012 14:21 Report Diesen Beitrag melden

    YES!!

    Wurde auch endlich Zeit... ich hoffe auch dass der Ständerat hinter die Kulissen blickt und sieht, was der Casinoverband da treibt. Und danke an Lukas Reimann, normalerweise kann ich die SVP nicht leiden ;-)

  • Choli am 28.02.2012 13:16 Report Diesen Beitrag melden

    ....endliCH!!!!

    ...ich verstehe das ganze Theater überhaupt nicht, bei so kleinen Live-Pokerturnieren so eine Diskussion zu machen. Das soll endlich wieder legalisiert werden. Ich meine Online starten jede Minute Echtgeld-Turniere wo SchweizerInnen ja auch teilnehmen können UND dürfen und über das scheint ja bis anhin auch niemand gestört zu haben. Somit bin ich sehr zufrieden über die aktuelle Entwicklung!!!:-)

  • B. A. Slave am 28.02.2012 13:14 Report Diesen Beitrag melden

    Herzlichen Dank!

    Reimann wird auch in Zukunft meine Stimme kriegen, obwohl ich überhaupt nicht viel von der SVP halte. Er macht REI-nen Tisch! Weiter so! Herzlichen Dank an Ihn und die Politiker im Nationalrat! Teilweise geschehen doch noch Wunder!

  • Frozen am 28.02.2012 12:55 Report Diesen Beitrag melden

    Werde Frau Sommaruga einladen...

    Das nächste Mal, wenn ich Frau Sommaruga sehe, werde ich sie zum Pokerspiel einladen, mit der Erklärung, dass sie dann am Tisch mit einigen Hobbyspielern, die sich ein bisschen damit befasst hatten, sehen wird, wie wenig das Glück und wie viel tatsächliches Können entscheidet. Schon ein Hobbyspieler ist dimensionen besser als ein Anfänger der das 1 mal 1 kennt. Glück? Ich bleibe dabei, Texas Hold 'em Poker darf nicht ins Spielbankengesetz fallen, sonst müsste Jassen dies auch - und dabei ist glück viel entscheidender.