Patentverletzung

13. Januar 2011 12:40; Akt: 13.01.2011 12:48 Print

Post in den USA angeklagt

RPost zieht die Schweizerische Post vor Gericht. Die US-Firma wirft der Post vor, mit dem E-Mail-Dienst für eingeschriebene Briefe Patente verletzt zu haben.

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Trotz bestehender Vereinbarung wurde die Schweizerische Post in den USA angeklagt. (Bild: Keystone)

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Die US-Firma RPost wirft der Schweizerischen Post vor, mit ihrem E-Mail-Dienst für eingeschriebene Briefe Incamail, den sie auch in Amerika anbietet, Patente von RPost verletzt zu haben.

Die Klage sei am 22. Dezember an einem Gericht in Kalifornien eingereicht worden, erklärte Post-Sprecherin Nathalie Salamin am Donnerstag auf Anfrage zu einem entsprechenden Bericht der Zeitung «Tages-Anzeiger». US-Kunden von Incamail könnten nun keine Mails mehr empfangen, aber immerhin noch senden.

Anwerbung von Neukunden eingestellt

Die Schweizerische Post habe die Anwerbung von Neukunden in den USA eingestellt. Kunden in der Schweiz könnten Incamail indes weiterhin benutzen, sagte Salamin. Allerdings erklärt RPost in einem Communiqué, nicht nur die Patente für die USA, sondern auch für 29 weitere Länder zu besitzen, darunter die Schweiz.

Mit der Klage in Kalifornien geht der Rechsstreit in die zweite Runde. Bereits im November 2009 hatte RPost die Post wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verklagt. Die Post habe sich daraufhin im Frühjahr 2010 mit RPost aussergerichtlich geeinigt, woraufhin die Klage zurückgezogen wurde. Worin die Einigung bestand, wollte Salamin nicht bekannt geben.

Nun habe RPost trotz bestehender Vereinbarung erneut eine Klage eingereicht, ohne der Schweizerischen Post vorher Gelegenheit zu geben, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, erklärte die Sprecherin. Die Schweizerische Post sei im Begriff, die Situation zu klären und wäge ihre Möglichkeiten sowie das weitere Vorgehen in dieser rechtlichen Auseinandersetzung ab.

(sda)