Medienkonferenz

20. Februar 2020 09:08; Akt: 20.02.2020 11:50 Print

So will die Armee 21 Milliarden ausgeben

Der Bundesrat stellt in einer Pressekonferenz die Armeebotschaft 2020 vor. Die Ausgaben für die nächsten vier Jahre sollen laufend erhöht werden.

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In einer Medienkonferenz haben Verteidigungsministerin Viola Amherd und Armeechef Thomas Süssli die Armeebotschaft 2020 präsentiert. Für die Jahre 2021 bis 2024 plant der Bundesrat militärische Ausgaben von insgesamt 21 Milliarden Franken. Das Budget wurde höher angesetzt als das der vorherigen vier Jahre. Der Grund dafür sind Ausgaben von 15 Milliarden, die teuerste davon sind Kampfflugzeuge für 6 Milliarden. Allgemein liegt in den nächsten vier Jahren der Fokus auf dem Schutz des Luftraums. Daneben sollen auch die Bodentruppen modernisiert und die Cyberabwehr gestärkt werden. Amherd will eine Modernisierung der Cyberabwehr: «Schwachstellen sollen analysiert und beseitigt werden. Die Armee baut laufend ihr Wissen in der Cyberabwehr aus.» Laut Amherd steht die geplante Erneuerung der Kommunikationsmittel nicht in Zusammenhang mit den Swisscom-Pannen. «Aber solche Pannen führen vor Augen, dass man in diesem Bereich investieren muss.» Der Bundesrat will die Bodentruppen erneuern. Armeechef Süssli sagt: «Wir gehen davon aus, dass das Bedrohungsbild komplexer wird und wollen der Ungewissheit dieser Entwicklung Rechnung tragen.» Laut dem Bundesrat soll die Schweizer Armee mobil sein und und auch verstärkt die zivilen Behörden unterstützen können. Deshalb sollen für die militärische Katastrophenhilfe 116 Millionen Franken aufgewendet werden. Im Bereich Immobilien sollen 489 Millionen Franken ausgegeben werden. Der Bundesrat will die Anzahl der Immobilienstandorte weiter reduzieren. Das führt dazu, dass etwa die Waffenplätze Chamblon und Frauenfeld ausgebaut werden sollen.

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(les)