Präsident der Aufsichtsbehörde

25. April 2019 09:30; Akt: 25.04.2019 11:09 Print

Warum hat Lauber ein drittes Treffen geleugnet?

Wegen eines dritten Treffens von Bundesanwalt Michael Lauber und Fifa-Präsident Gianni Infantino erwägt die Aufsichtsbehörde eine Disziplinaruntersuchung.

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Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) hat am Donnerstagvormittag den Tätigkeitsbericht 2018 der Schweizer Bundesanwaltschaft veröffentlicht. Von Interesse ist diese unter anderem, weil sie neue Details zum Bundesanwalt Michael Lauber und dessen umstrittenen Treffen mit Fifa-Präsident Gianni Infantino enthalten könnte.

Was bereits bekannt ist

Der Bundesanwalt Michael Lauber hat sich 2016 zweimal mit dem Fifa-Präsidenten Gianni Infantino getroffen. Diese Treffen wurden nicht protokolliert. Lauber musste sich deshalb im letzten November einer Anhörung der Aufsichtsbehörde stellen. Nun wurde bekannt: Im Juni 2017 soll es zu einem dritten, ebenfalls nicht protokollierten Treffen zwischen Lauber und Infantino gekommen sein.

Eine Disziplinaruntersuchung?

Das könnte Lauber nun zum Verhängnis werden: Die AB-BA führt seit Mitte März Abklärungen diesbezüglich durch und prüft die Frage, ob eine Disziplinaruntersuchung gegen Lauber eröffnet werden soll. Erste Beschlüsse sollen in der ersten Mai-Woche erfolgen.

Hanspeter Uster, Präsident der Aufsichtsbehörde, sagte an der Pressekonferenz vom Donnerstagmorgen: «Diese Vorabklärungen drehen sich um die Frage, wieso Lauber ein drittes Treffen vor der AB-BA verschwiegen und geleugnet hat.» Obwohl alle vermeintlichen Beteiligten bisher angaben, nichts mehr von einem Treffen zu wissen, gebe es dichte Hinweise darauf, dass ein solches stattfand. Die AB-BA werde alles daran setzen, die Umstände aufzudecken.

Das sagt die AB-BA zu den ersten Treffen

Im Zusammenhang mit den beiden Treffen von 2016 kam die Aufsichtsbehörde letzten November zum Schluss, dass die Treffen an sich unproblematisch seien. Sie weist in ihrem Jahresbericht aber darauf hin, dass eine Protokollierung sehr zu empfehlen sei.

An der Pressekonferenz verwies Präsident Uster darauf, wie wichtig eine korrekte Dokumentierung solcher Treffen sei. Wie auch aus dem Bericht hervorgeht, hat die AB-BA deshalb die Empfehlung erlassen, dass der Bundesanwalt alle Gespräche mit Verfahrensbeteiligten zu dokumentieren habe – dabei sollen der Ort, die Zeit, das Datum, die Beschreibung der Funktionen anwesender Personen, das Ziel und der wesentliche Inhalt der Gespräche protokolliert werden. Ob die Empfehlung umgesetzt wurde, soll Ende 2019 kontrolliert werden.

Das sagt Lauber dazu

Lauber selber hatte sein Verhalten im letzten November verteidigt – solche Treffen betrachte er als Teil seiner Amtsführung. Treffen mit Beteiligten laufender Verfahrenskomplexe, wie etwa der Fifa, seien wichtig für die Steuerung und Koordination der einzelnen Verfahren. Er gab zudem an, für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen.

(20 Minuten/sda)