Maurer zu Besuch in Russland

21. November 2019 17:35; Akt: 21.11.2019 18:31 Print

Putin und Maurer wollen engere Zusammenarbeit

Ueli Maurer besprach am Donnerstag bei seinem Besuch bei Wladimir Putin in Russland neben wirtschaftlichen Themen auch das friedenspolitische Engagement der Schweiz.

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Bundespräsident Ueli Maurer hat am Donnerstag in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Zur Sprache kamen neben bilateralen Beziehungen auch Wirtschaftsthemen und das friedenspolitische Engagement der Schweiz. Maurer habe im Gespräch mit Präsident Putin die guten und vielseitigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland betont, teilte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mit.

eweizer Sicht zentrale Themen wie Rechtssicherheit, Investitionsschutz, Steuergerechtigkeit sowie die Schaffung bestmöglicher Rahmenbedingungen für Investitionen zu thematisieren.

Angesprochen worden seien auch die Konflikte in der Ostukraine, im Südkaukasus und in Syrien sowie das friedenspolitische Engagement der Schweiz an diesen Schauplätzen. Im Fall Georgiens hätten beide Seiten den engen Austausch gewürdigt. Die Schweiz übt seit 2008/9 ein Interessenwahrungsmandat für Russland in Georgien und für Georgien in Russland aus.

Dank für Schutzmandat

Maurer habe das schweizerische Engagement mit dem Ziel geschildert, die Lebensbedingungen der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung in Georgien zu verbessern. Putin habe der Schweiz ausdrücklich für die langjährige Wahrnehmung des Schutzmandates gedankt.

Mit dem russischen Regierungschef Dmitry Medwedew habe Maurer über das Anliegen von in Russland ansässigen Unternehmen gesprochen, äquivalente Bedingungen zu erhalten. Er habe vorgeschlagen, eine gemeinsame Anlaufstelle zu schaffen, um weitere Schweizer Firmen beim Markteintritt zu begleiten.

Maurer habe beim Treffen mit Medwedew auch die enorme Bedeutung der technologischen Entwicklung für beide Staaten angesprochen und die Idee geäussert, ein gemeinsames Projekt für Startups zu prüfen.

(sda)