Islam-Schelte ohne Folgen

24. Februar 2011 23:03; Akt: 24.02.2011 23:25 Print

Roger Köppel freigesprochen

von Nico Menzato - Die Juso verklagte «Weltwoche»-Chef Roger Köppel wegen Rassismus – und erlitt Schiffbruch: Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren eingestellt.

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Köppel wurde freigesprochen. (Foto: Keystone)

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Muslime hätten eine «unerfüllte Sehnsucht nach politischer Machtergreifung» und der heutige Islam sei eine «politreligiöse Eroberungsideologie». Mit diesen und ähnlichen Aussagen in der «Weltwoche» und auf Tele Züri hatte Köppel vor und nach der Minarettabstimmung für Aufregung gesorgt. Die Juso erstattete Anzeige wegen Verletzung der Anti-Rassismus-Strafnorm. Begründung: Köppel schüre gezielt diffuse Ängste und stigmatisiere Muslime.

Doch die Zürcher Staats­anwaltschaft hat das Verfahren Ende Januar eingestellt, wie die Verfügung, die 20 Minuten exklusiv vorliegt, zeigt. Köppel spreche erstens den Muslimen die Gleichberechtigung und Gleichwertigkeit als menschliche Wesen nicht ab, heisst es in der Begründung. Zweitens werde nicht behauptet, alle Muslime seien Islamisten und daher für die von Islamisten verübten Gräueltaten mitverantwortlich.

«Der Entscheid ist nicht nachvollziehbar», ärgert sich Fabian Molina, Co-Präsident der Juso Zürich. Er zeige, dass in der Schweiz Fremdenfeindlichkeit salonfähig werde – auch weil sie von der Justiz toleriert werde. Ganz anders sieht dies Roger Köppel: «Die Juso-Anzeige war verrückt. Immerhin wenden unsere Gerichte den verfehlten Antirassismus-Paragrafen massvoll an. Trotzdem gehört er abgeschafft. Er behindert die freie Meinungsäusserung.» Der Verleger lädt die Juso ein, ihren Standpunkt künftig in der «Weltwoche» zum Ausdruck zu bringen – «statt gleich zum Richter zu rennen». Ob die Juso Beschwerde beim Obergericht einlegt, ist noch offen.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • B. Kerzenmacher am 26.02.2011 12:22 Report Diesen Beitrag melden

    Aber aber Juso

    macht euch nicht lächerlicher als nötig! Der R. Köppel ist gänzlich unverdächtig, als... Fremdenhasserverbrecher oder Rassist gehandelt zu werden. Erstaunlich dass ihr, Jusos, immer noch im Lande der bösen Schweizer verweilen. Dass ihr noch nicht in das Land eurer Wünsche ausgewandert sind, empfehle da, um garade ein aktuelles Highlight der Woche zu nennen, Libyen, erstaunt doch sehr. Das ist in der Tat ein Versagen, am Bürger und Steuerzahler.

  • Christoph Santschi am 25.02.2011 12:40 Report Diesen Beitrag melden

    Juristenlogik

    Heisst das jetzt, dass alle pauschalisierten Klassifizierungen von Bevölkerungsgruppen nichts aber auch gar nichts mit den Mitgliedern der Bevölkerungsgruppe zu tun hat? Wie war das mit den Juden? Gab es da nicht im letzten Jahrhundert ebenfalls solche pauschalisierenden Aussagen? Juristenlogik, die sich meinem gesunden Menschenverstand entzieht.

  • Rolf Wittwer am 25.02.2011 18:41 Report Diesen Beitrag melden

    Anklagewürdige Behauptung

    Nun müsste Herr Köppel die Frau Molina eigentlich vor die Justiz bringen. Ihre Behauptung "..in der Schweiz werde Fremdenfeindlichkeit salonfähig..!) beleidigt auch mich als Schweizer. Wo bleiben die Konsequenzen für diese unverschämte Aussage? Hat Frau Frau Molina etwa zum Islam konvertiert?

Die neusten Leser-Kommentare

  • andie politik am 28.02.2011 20:52 Report Diesen Beitrag melden

    m.

    weissbrot oder mohrenkopf, ist das jetzt rassistisch?

  • Christian Natiez am 28.02.2011 17:41 Report Diesen Beitrag melden

    Keine Anklage, kein Freispruch

    Der Titel "Roger Köppel freigesprochen" ist falsch. Solange jemand nicht ordentlich angeklagt wird, kann er von der Anklage auch nicht freigesprochen werden, weil die dazu nötigen Untersuchungshandlungen von keinem Gericht vorgenommen werden. Köppel war angeschuldigt, aber es wurde keine Anklage erhoben. Damit wurde er weder angeklagt noch freigesprochen. Das ist genau wie im Fall des Armeechefs Nef: keine Anklage, keine Verhandlung, kein Schuldspruch, kein Freispruch.

  • Anwalt am 27.02.2011 20:50 Report Diesen Beitrag melden

    Meinungsäusserung vs. Diskriminierung

    Wer hier vollmundig die freie Meinungsäusserung reklamiert, sollte sich überlegen, was diese ohne jede Einschränkung wäre: Ein Recht nämlich, jeden Menschen aufgrund Religion, Herkunft, Hautfarbe beliebig zu diskriminieren. Genau da setzt nun die Antirassismusnorm an: Rassistisches und Diskriminierendes darf/kann eben niemals als Meinung gelten!

  • Monique am 26.02.2011 20:07 Report Diesen Beitrag melden

    Pflichtlektüre für ISO:

    "Der Untergang der islamischen Welt" vom Abdel Hamed-Samad -Mitglied der Deutschen Ilamkonferenz. Er hat English, Französisch und Politik studiert und zählt zu den profiliertesten islamischen Intellektuellen im deutschsprachigen Raum.

  • Nika am 26.02.2011 15:23 Report Diesen Beitrag melden

    Ganz ruhig Brauner..

    So kann nur jemand reden, der sich noch nie ernsthaft mit den Glaubensinhalten des Islam beschäftigt hat und ein wenig in der Bevölkerung zündeln will, sollte man nicht weiter ernst nehmen.

    • Schweizer am 28.02.2011 21:21 Report Diesen Beitrag melden

      Gesunder Menschenverstand

      @Nika Dem muss ich mich anschliessen. Bin zwar Atheist aber was den Islam angeht hat der durchschnittliche Schweizer Bürger kein Ahnung! Jede Religion hat seine "Lebens-Weisheiten" und "Pfade der Extremität" dies ist alles eine Sache der Vernunft und Interpretation und diese sind Religions-Unabhängig!

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