13. April 2005 11:47; Akt: 13.04.2005 11:50 Print

Rüstungsprogramm 2004 abgespeckt

Der Bundesrat legt dem Parlament die vier unbestrittenen Beschaffungsvorhaben des gescheiterten Rüstungsprogramms 2004 wieder vor.

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Mit einer neuen Botschaft beantragt er einen Verpflichtungskredit von 409 Millionen Franken.

Das ursprünglich 647 Millionen umfassende Rüstungsprogramm war vom Nationalrat verworfen worden. Die beiden Räte hatten sich nicht über den Kauf von zwei militärischen Transportflugzeugen für 109 Millionen einigen können. Schon zuvor abgelehnt worden war die Beschaffung von 12 Genie- und Minenräumpanzern für 129 Millionen.

Von Motionen gefordert

Die abgespeckte Vorlage enthält jetzt noch Investitionen von 268 Millionen ins Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems FLORAKO zu Gunsten der Kampfjets FA-18. Für 35 Millionen sollen in Deutschland 105 000 so genannte ballistische Schutzhelme aus Kunststoff gekauft werden.

95 Millionen werden für Anlagen für simulationsgestützte Kompanieübungen in Bure JU und St. Luzisteig GR eingesetzt. 11 Millionen kosten 49 Betankungs-Container. Die vier Vorhaben werden unverändert neu aufgelegt, wie es drei Motionen aus beiden Räten gefordert hatten.

Von den 409 Millionen fliessen 100 Millionen oder rund 24 Prozent der Aufträge als direkte Beteiligung an die schweizerische Wirtschaft. Wird die indirekte Beteiligung von 200 Millionen dazugerechnet, erhöht sich die Beschäftigungswirksamkeit im Inland auf 300 Millionen oder 73 Prozent.

Nächstes Rüstungsprogramm

Noch vor den Sommerferien dürfte sich der Bundesrat mit dem Rüstungsprogramm 2005 befassen. Es umfasst voraussichtlich einen Verpflichtungskredit von 1,02 Milliarden für neun Vorhaben. Die Hälfte davon ist für Aufklärungsmittel und für die Führungsunterstützung vorgesehen.

Beschafft werden sollen ferner der leichte Transport- und Schulungshelikopter LTSH und 20 Eurocopter EC635/135 als Ersatz für die rund 45-jährigen Alouette II-Helikopter. Rund 150 Millionen werden für das integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem IFASS aus israelischer Produktion eingesetzt.

(sda)