Sozialistische Internationale

18. März 2011 19:57; Akt: 18.03.2011 20:06 Print

SP will keine Mubaraks mehr

Die SP Schweiz will die Sozialistische Internationale auffordern, ihre Ethik-Charta zu überdenken und interne Reformen aufzugleisen.

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Hintergrund für die kritische Haltung der Schweizer Genossen ist die Tatsache, dass die SP Schweiz bei der SI im selben Boot sass wie die inzwischen ausgeschlossenen Parteien des gestürzten ägyptischen Machthabers Hosni Mubarak und des aus dem Amt gejagten tunesischen Herrscher Zine al-Abidine Ben Ali. Am Parteitag vom 26. März soll eine Resolution abgesegnet werden.

Die SP fordert nun, dass die SI ihre Kriterien zur Mitgliedschaft überdenken soll. Insbesondere müssten auch interne Reformen angegangen und allenfalls neben den bisherigen tunesischen und ägyptischen Mitgliedern weitere Mitglieder ausgeschlossen werden.

Die Sozialdemokratie sei weltweit universellen Werten wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität verpflichtet, heisst es in einer Mitteilung der SP Schweiz. Dazu gehörten die Respektierung von Menschenwürde und Menschenrechten, die Einrichtung rechtsstaatlicher Garantien und die Garantie von Chancengleichheit.

Die SI habe unter anderem die Aufgabe, diese Werte zu wahren. Dem könne sie nur glaubwürdig nachkommen, wenn sich auch die Mitglieder der SI an den hohen politischen und ethischen Anforderungen orientieren, welche in einer eigenen Ethik-Charta verfasst sind.

Diesen genügen laut SP Schweiz verschiedene Parteien und politische Organisationen, die ihre Ursprünge in antikolonialistischen Befreiungsbewegungen haben, aber im Verlauf der Jahre repressive und antidemokratische Züge angenommen haben, nicht mehr. Diesen Parteien und Organisationen soll die SI- Mitgliedschaft verschlossen sein.

(sda)