Nationalrats-Kommission

14. Februar 2017 18:46; Akt: 14.02.2017 21:03 Print

SRF Virus soll verstummen

Die Nationalratskommission will die SRG zu Open Content verpflichten. Was für die Kommissions-Mitglieder zum Service public gehört – und was nicht.

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Gebührenfinanzierte Inhalte sollen eine möglichst breite Öffentlichkeit erreichen: SRF-Mikrofone und -Kopfhörer liegen auf einem Pult in der Wandelhalle im Bundeshaus. (Archivbild) (Bild: Keystone)

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Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF) will privaten Medien ermöglichen, im Sinne von «Open Content» Eigenproduktionen der SRG zu verwenden. Sie hat dazu eine Kommissionsmotion beschlossen.

Umfrage
Gehört der Jugendsender SRF Virus zum Service Puiblic?
55 %
22 %
4 %
19 %
Insgesamt 2710 Teilnehmer

Die KVF fasste den Entscheid im Rahmen der Beratungen zum Service-public-Bericht des Bundesrates. Mit diesem ist sie unzufrieden: Schon an früheren Sitzungen hatte sie Zusatzberichte bestellt und Motionen beschlossen.

Nun hat die Kommission weitere Anliegen formuliert, wie die Parlamentsdienste mitteilten. Mit 13 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen sprach sich die Kommission für die «Open Content»-Motion aus.

Keine Bevorteilung einzelner Medien

Die SRG verfüge über einen einzigartigen Fundus an Content und über eine dominante Stellung im Bereich von Nachrichten-Videos mit nationalem und überregionalem Inhalt, heisst es in der Begründung des Vorstosses.

Um Marktverzerrungen soweit als möglich zu vermeiden, sei es wichtig, dass gebührenfinanzierte Inhalte eine möglichst breite Öffentlichkeit erreichten und von einer möglichst grossen Zahl von Anbietern genutzt oder verbreitet werden könnten, heisst es in der Begründung des Vorstosses.

Nach dem Willen der KVF sollen alle Anbieter gleichberechtigt sein. Eine Bevorteilung einzelner privater Medien auf der Basis von Kooperationen wäre demnach unzulässig. Die Zweitnutzung soll durch Lizenzen geregelt werden.

Gegen Radio Swiss Pop und SRF Virus

Weiter fordert die Kommission, dass Radio-Spartensender, die keinen eigentlichen Service public-Auftrag wahrnehmen, eingestellt werden. Der Bundesrat soll das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) und die SRG-Konzession entsprechend anpassen.

Die KVF denkt dabei an Sender wie Radio Swiss Pop, Radio Swiss Classic, Radio Swiss Jazz sowie Radio SRF Virus, Radio SRF Musikwelle oder Radio RTS Option Musique. Mit einer Reduktion der Spartensender könnten die Gebühren gesenkt werden, und die SRG könne sich besser auf ihren Kernauftrag konzentrieren, hält sie fest.

Service public ausserhalb der SRG

Schliesslich will die Kommission den Bundesrat beauftragen, das elektronische Service public-Angebot ausserhalb der SRG zu stärken. Konkret soll im RTVG die Regel aufgehoben werden, wonach ein Veranstalter maximal zwei Fernseh-Konzessionen und zwei Radio-Konzessionen erwerben kann.

Darüber hinaus hat die KVF der Verwaltung weitere Aufträge erteilt. Zum einen wünscht sie einen Bericht über die «Doppelspurigkeiten» zwischen den SRG-Regionaljournalen und den Nachrichten der privaten Radiosender. Zum anderen möchte sie, dass die Verwaltung die Auswirkungen einer Werbeeinschränkung bei der SRG prüft.

Ein Bündel von Forderungen

Die KVF hatte bereits vergangenen Sommer Forderungen in Form parlamentarischer Vorstösse formuliert. So will sie den Bundesrat beauftragen, der SRG Online-Werbung auch nach 2018 zu verbieten. Und sie fordert mehr Mitsprache des Parlaments bei der SRG-Konzession. Einschränken möchte die KVF gleichzeitig die nichtkonzessionierten Tätigkeiten der SRG.

Über all diese Vorstösse wird das Parlament befinden. Der Nationalrat befasst sich in der Frühjahrssession mit dem Service public-Bericht. Geht es nach dem Bundesrat, soll die SRG weiterhin einen umfassenden Service public anbieten. Mittelfristig will der Bundesrat das Modell aber ans Internetzeitalter anpassen.

Attraktives Gesamtangebot

Die KVF des Nationalrates hatte auch einen Zusatzbericht bestellt. Sie wollte insbesondere wissen, wo ein Marktversagen vorliegt, das staatliches Eingreifen beziehungsweise ein öffentliches Angebot rechtfertigt.

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hält im am Dienstag veröffentlichten Bericht fest, dass zumindest in den Bereichen Information, Kultur und Bildung von einem Marktversagen ausgegangen werden müsse. Damit die positiven Effekte solcher Inhalte zum Tragen kämen, müssten diese auch tatsächlich genutzt werden. Das könne durch deren Einbettung in ein attraktives Gesamtangebot gefördert werden.

Einschränkungen beim Sport

Wenn die Privat-TV die SRG einschränken könnten, würden sie das gemäss einer Umfrage des BAKOM am liebsten in den Bereichen Unterhaltung und Sport tun. Die Privatradios würden die SRG gerne bei der Popmusik und der Regionalinformation einschränken. Ein besonderer Dorn im Auge sind ihnen die dritten Radioprogramme der SRG und Radio Swiss Pop sowie die Deutschschweizer Regionaljournale.

Welche Leistungen Private beim Sport anbieten würden, wenn die SRG sich zurückhalten würde, lässt sich gemäss dem BAKOM indes nicht abschliessend beantworten. Bei internationalen Sport-Grossereignissen sei es eher unwahrscheinlich, dass private schweizerische Free-TV-Veranstalter die Übertragungsrechte erwerben und mit schweizerischem Fokus berichten würden, heisst es im Bericht. In die Lücke springen würden internationale und Pay-TV-Anbieter.

Die SRG investiert mit 39 Prozent am meisten finanzielle Mittel in die Information. 22 Prozent wendet sie für Unterhaltung und Film auf, 19 Prozent fliessen in den Bereich Kultur, Gesellschaft und Bildung, 11 Prozent in den Sport und 7 Prozent in Musik und Jugend. Eigenproduktionen machen rund 86 Prozent der gesamten Produktionsausgaben aus.

(woz/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Miregal am 14.02.2017 19:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Pro Spartensender!

    Die Spartensender sind das einzige Produkt, wofür ich noch halbwegs gerne Billag Gebühren bezahle. Gequatsche brauche ich nicht. Ich schalte bei jedem Radiosender sofort um, sobald jemand spricht.

  • Beep am 14.02.2017 19:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schade

    Komisch viele geschäfte restaurant hotels .. zahlen billag und schäzen bsp radio swiss pop ohne gelaner music pur .. nun sollen genau diese weg :((

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  • Mr. V am 14.02.2017 19:27 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Virus!!

    Von mir aus können die alles andere als Virus abschalten. Virus ist so ziemlich das einzige was ich vom ganzen SRF Angebot nutze.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Adrian Walther am 13.03.2017 10:45 Report Diesen Beitrag melden

    Virus?

    Naja... Leider beinahe identisch mit SRF3. Ausserdem spielen sie auch bei Virus immer das gleiche. GDS macht mit geschätzt 1% Budget mehr Musik :)

  • Swiss Miss am 16.02.2017 10:35 Report Diesen Beitrag melden

    Liebe Radio Swiss Jazz

    Wir hören Radio Swiss Jazz fast täglich, ein Supersender. Für das lohnt es sich, Billag zu bezahlen. Bitte nehmt es nicht weg.

    • Simona W. am 16.02.2017 11:17 Report Diesen Beitrag melden

      @Swiss Miss

      Für die Musikwelle lohnt es sich auch, Billag zu bezahlen. Es ist der beste Volksmusiksender der Schweiz und den hören sehr viele gerne zu. Man sollte eher bei anderen Orten sparen anstatt bei den Spartensender.

    • Thomas L. am 16.02.2017 11:27 Report Diesen Beitrag melden

      @Simona W.

      Oh ja, die Musikwelle muss unbedingt bleiben. Der Sender hat alles, was sich ein Volksmusikfan wünschen kann. Vor allem erspart man sich CD's und muss nichts runterladen. Für den super Sender bezahle ich sicher die Billag.

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  • Heidi Keller am 15.02.2017 19:20 Report Diesen Beitrag melden

    Mehr als genug Pop

    Es gibt mehr als genug Privatradios, die den ganzen lieben Tag Popmusik erschallen lassen. Virus braucht es echt nicht.

    • elJohnny am 25.02.2017 13:43 Report Diesen Beitrag melden

      Wohl keine Ahnung...

      ...haben Sie den schon überhaupt mal Viurs gehört? Genau DIESER Sender bringt nähmlich nicht die ewige Pop Leier wie alle andere Privatsender und SRF3!!!

    • Adrain Walther am 13.03.2017 10:42 Report Diesen Beitrag melden

      Virus +/- SFR3

      Naja... Leider beinahe identisch mit SRF3. Ausserdem spielen sie auch bei Virus immer das gleiche (ein kleines bisschen "andersch";) na ja. GDS macht mit geschätzt 1% Budget mehr!

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  • Steffi am 15.02.2017 13:19 Report Diesen Beitrag melden

    Und alle fallen auf den SRF Trick herein

    einfach vor der No Billag Abstimmung möglichst viel Angst verbreiten, damit die Stimmberechtigten um ihre Lieblingssendungen fürchten - und schon kippen wieder alle um und stimmen schön brav für den Erhalt der Zwangsgebühren.

    • PostEr am 21.02.2017 15:07 Report Diesen Beitrag melden

      Nicht SRF, sondern Politiker

      Das ist der Nationalrat bzw. die zuständige Kommission, die diesen Vorschlag gemacht hat. Der kommt bestimmt nicht aus dem Haus SRF. Artikel lesen!

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  • Anony Mouse am 15.02.2017 11:44 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Und schon fängt es an...

    Das grosse Streiten über Sender und Sendungen die abgeschafft werden sollen..;) Tja, ihr wollte ja keine Billag zahlen, also weg mit allen Nichensendern... Dumm nur das es 1000e Geschmäcker gibt und ihr alle somit einer Minderheit angehört. Der eine will keine Jugendsender, der andere kriegt von klassischer Musik Kopfschmerzen, ein anderer will keinen Sport am TV oder Quiz Sendungen die Omi so gerne sieht... Wenn dann alles Kaputt ist und nur noch Einheitsbrei mit 50% Werbung zu sehen/hören ist werdet ihr merken das es vielleicht doch nicht so blöd war eine solidarische Mediensteuer zu zahlen.

    • MusikFan am 16.02.2017 00:04 Report Diesen Beitrag melden

      Gibt ne Lösung

      MP3 Stick mit ordentlichem Programm dranhängen.

    • No Billag am 16.02.2017 00:13 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Anony Mouse

      Für die drei Virus- und die anderen sechs SRF 3-Hörer will ich nicht bezahlen.

    • PostEr am 21.02.2017 15:13 Report Diesen Beitrag melden

      Es sind bisschen mehr

      Bis zu 300'000 hören Swiss Pop, Virus über 100'000 und SRF3 1,2 Mio. Mag sein, dass man für andere nicht zahlen will (wobei wir das für Bahn, Strasse, Militär usw. auch tun), aber dann sollte man wenigstens mit der Realität argumentieren, statt mit "alternativen Fakten"...

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