14. April 2005 14:28; Akt: 14.04.2005 14:30 Print

Schengen: Vorteilhafter Turnus für die Schweiz

Sollte sich die Schweiz für ein Mitmachen bei Schengen/Dublin entscheiden, würde Bern im zweiten Halbjahr 2007 den Gemischten Schengen-Ausschuss präsidieren.

Zum Thema
Fehler gesehen?

Und in exakt diesem Zeitraum soll die Erweiterung von Schengen Realität werden.

Die Schweiz, allen voran Justizminister Christoph Blocher, würde das Zepter im Ausschuss führen, in dem die EU-Mitgliedstaaten sowie die sonstigen Schengen-Mitglieder Norwegen und Island teilnehmen. In der zweiten Hälfte des Jahres obliegt die Präsidentschaft des Ausschusses jeweils einem assoziierten Mitglied, wie ein Vertreter des Ministerrates erklärte.

Die assoziierten Mitglieder kommen somit jedes zweite - oder bei einer Schweizer Mitgliedschaft jedes dritte - Jahr zu Ehren. «Das ist nicht schlecht», urteilte ein Diplomat, und verwies auf den weniger häufigen Rhythmus der Mitgliedstaaten.

Ministertreffen

Bis zur Abstimmung nimmt die Schweiz provisorisch am Gemischten Ausschuss teil. Die Sitzungen finden auf verschiedenen Hierarchieebenen statt, von der Expertenrunde bis zum Ministertreffen, das jeweils am Rande eines EU-Ministerrates für Justiz und Sicherheit stattfindet.

Beim ersten wirklichen Ministertrtreffen, an dem die Schweiz vergangenen Februar teilnahm, vertrat Botschafter Bernhard Marfurt, Chef der Schweizer Mission bei der EU, den verhinderten Bundesrat Blocher.

Die Präsidentschaft beschäftigt sich nur mit dem Gemischten Ausschuss auf Botschafterebene sowie den Zusammenkünften der Minister. Die Aufgabe sei teilweise symbolisch, sagte eine Diplomatin. Denn es sei furchtbar schwierig, die Arbeiten zu beeinflussen, «auch wenn es einen Spielraum gibt».

2007 wichtiges Schengen-Jahr

Auf Ministerebene präsidiert ein Land ein bis zwei Treffen pro Halbjahr. «Politisch betrachtet, muss der Minister sich da zeigen», sagte die Diplomatin. Formell gebe es hierzu jedoch keine Verpflichtung, sagten andere Brüsseler Experten.

2007 wird ein wichtiges Jahr für Schengen. Dann soll das Fahndungssystem SIS II bereit sein und die neuen Mitglieder wirklich mitmachen können. Dazu gehören die neuen EU-Staaten sowie allenfalls die Schweiz. Der zuständige EU-Kommissar Franco Frattini nannte kürzlich den Oktober 2007 als Zeitraum für den Einbezug «der Länder wie Polen».

(sda)