Reisen

05. Dezember 2008 08:54; Akt: 05.12.2008 09:45 Print

Schengen bringt keine grosse Erleichterung

Erleichtert sollte der Reisverkehr in Europa dank des Schengenabkommens werden. Für Schweizer gilt das trotz dem Beitritt am nächsten Freitag nur bedingt. Denn beim Grenzübertritt sollte man weiterhin einen Pass auf sich tragen. Und reist man mit dem Zug von Basel nach Zürich, könnte man in Zukunft auf einen Grenzwächter stossen.

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Sie müssen beim Grenzübertritt nach Frankreich, Deutschland, Österreich und Italien weiterhin einen gültigen Pass oder eine Identitätskarte auf sich tragen.

Wie bisher dürfen Waren dabei nur begrenzt zollfrei mitgeführt werden. Da die Schweiz nicht Mitglied der EU-Zollunion ist, werden die Grenzwächter bei Verdacht auf Schmuggel auch nach dem 12. Dezember einen Blick in den Kofferraum werfen.

Bei dieser Gelegenheit dürfen sie wie bis anhin die Identitätspapiere überprüfen. Auch ein «polizeilicher Anfangsverdacht» genügt, um eine Person näher unter die Lupe zu nehmen, wie die Eidg. Zollverwaltung erklärt.

Kein Ende der Kontrollen

Mit Schengen sind systematische Personenkontrollen an der Grenze nicht mehr erlaubt. Es sei denn, es liege eine besondere Risikosituation vor. Faktisch ändert dies an der Arbeit der Schweizer Grenzwächter wenig.

Schon heute beschränken sich die Kontrollen an der Landesgrenze auf Stichproben. Nach Angaben des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) werden von den täglich knapp 700 000 Personen, welche die Landesgrenze überqueren, nur gerade drei Prozent eingehend überprüft.

Bereits vor Schengen habe es weder systematische Personen- noch Zollkontrollen gegeben, sagt Michaela Rickenbacher, Stabchefin im Grenzwachtkommando. Die Grenzkontrollen sind in den letzten Jahren zum Teil durch Einsätze auf Autobahnen und Einfahrtsstrassen zur Grenze abgelöst worden.

40 Prozent der Ressourcen des Grenzwachtkorps werden bereits heute für mobile Kontrollen eingesetzt. Eine Erhöhung ist auch mit der Schengen-Anbindung vorderhand nicht geplant.

Mehr Überwachung

Tendenziell zunehmen dürften laut Rickenbacher jedoch Kontrollen auf internationalen Zügen weit nach der Grenze. Wer zum Beispiel von Basel nach Zürich fährt und dabei in einen Zug steigt, der aus Deutschland kommt, muss damit rechnen, auf der Fahrt kontrolliert zu werden, erklärt Markus Zumbach von der Grenzwacht Region Basel.

Zwar gebe es für Schweizer keine Pflicht, einen Ausweis auf sich zu tragen. Die Beamten seien aber berechtigt, «vertiefte Abklärungen» durchzuführen, um die Identität eines Fahrgastes zu ermitteln.

Eine bessere Kontrolle erhoffen sich Polizei und Grenzwachtkorps durch das Schengener Informationssystem SIS. Seit dem 14. August haben die Behörden umfassenden Online-Zugriff auf die europäischen Fahndungsdatenbanken.

Im SIS sind unter anderem Personen erfasst, die in einem anderen Schengen-Staat zur Verhaftung ausgeschrieben sind, mit einem Einreiseverbot belegt sind oder vermisst werden.

Nur noch ein Visum

Wesentlich leichter wird der Grenzübertritt für Touristen und Geschäftsreisende aus visumspflichtigen Drittstaaten, welche neben der Schweiz weitere Schengen-Länder besuchen wollen. Sie brauchen künftig nur noch ein (Schengen-)Visum.

Auch für Ausländer aus Nicht-EU/EFTA-Staaten, die in der Schweiz leben, wird das Reisen im Schengenraum wesentlich einfacher. Wer eine B-, C- oder L-Bewilligung hat, braucht ab dem 12. Dezember kein Visum mehr.

Trennung von Flugpassagieren

Im Flugverkehr werden die Passagierströme aus Schengen- und Nicht-Schengen-Staaten ab dem 29. März konsequent getrennt. An den Flughäfen Zürich und Genf sind deshalb grössere Umbauten im Gang.

Nach dem Check-In müssen Passagiere, die innerhalb des Schengenraums reisen, künftig anstelle der Reisedokumente nur noch ihre Bordkarte vorweisen, wie Unique-Sprecherin Sonja Zöchling erklärt. Keine Änderung gibt es in Basel-Mülhausen. Dort werden Schengen- und andere Reisenden bereits getrennt abgefertigt.

(sda)