Grenzwächter

04. Februar 2011 12:52; Akt: 04.02.2011 12:58 Print

Schweiz ist bereit für EU-Einsatz

Ab sofort können Schweizer Grenzwächter helfen, die EU-Aussengrenzen zu sichern. Die letzte Vereinbarung dazu wurde Ende Januar unterzeichnet.

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Neu im Dienste der EU: Schweizer Grenzwächter. (Bild: Keystone)

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Die Schweiz ist bereit für einen weiteren Auslandeinsatz. Details der Zusammenarbeit zwischen der der Schweiz und der EU dazu sind bereinigt. «Die letzte Vereinbarung wurde Ende Januar unterzeichnet», bestätigte Walter Pavel, Mediensprecher der Eidgenössischen Zollverwaltung, auf Anfrage von 20 Minuten Online: «Damit können ab sofort auch Schweizer Grenzwächterinnen und Grenzwächter zum Einsatz an der EU-Aussengrenze kommen.»

Für die Zusammenarbeit mit der «Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen der europäschen Union» (Frontex) steht beim Grenzwachtkorps ein Pool von 30 Mitarbeitern zur Verfügung. Es handelt sich dabei um Spezialisten zur Erkennung von gefälschten Dokumenten und von Schmuggelverstecken in Fahrzeugen. Die Beteiligungg an Frontex, die eine Folge des Schweizer Beitritts zum Schengen-Raum ist, kostet rund drei Millionen Franken pro Jahr.

Schweiz kann frei entscheiden

Zum Auslandeinsatz kommen die Grenzwächter, sobald Frontex Bedarf anmeldet. «Eine Anfrage ist bisher noch nicht eingetroffen», sagt Pavel. Wann dies der Fall sein werde, lasse sich nicht sagen.

Klar ist allerdings: Die Schweiz wird der Frontex für die Einsätze gleichzeitig maximal fünf Mitarbeitende zur Verfügung stellen. Und, so Pavel: «Der Einsatz kann in begründeten Fällen auch abgelehnt werden.» Etwa, wenn die Schweiz die Grenzwächter aufgrund von besonderen Lagen selber benötige.

Die Grenzwächter bleiben bei ihrem Einsatz Angestellte des Bundes. Sie würden aber Teil des 730 Personen umfassenden, multinationalen Rabit-Pools von Frontex. Rabit («Rapid Border Intrevention Teams») sind die schnelle Eingreiftruppe zur Sicherung der Aussengrenzen, die in Krisenfällen die nationalen Grenzschützer unterstützen.

Schnelle Ergebnisse

Ein erster Einsatz dieser Eingreiftruppe erfolgte im November 2010 an der türkisch-griechischen Grenze, dem derzeit zentralen Einfallstor für über 90 Prozent der illegalen Grenzübertritte in die EU.

Die 175 Grenzwächter aus dem Schengen-Raum waren rasch erfolgreich. Seit dem Einsatz der Truppe ging der Zustrom von illegalen Einwanderern um 44 Prozent züruck.

(uwb)