OSZE-Präsidentschaft

07. Dezember 2011 21:30; Akt: 07.12.2011 22:50 Print

Schweiz und Serbien kandidieren

Die Schweiz und Serbien wollen in den Jahren 2014 und 2015 gemeinsam die Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernehmen.

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US-Aussenministerin Hillary Clinton (links) zusammen mit Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und dem serbischen Aussenminister Vuc Jeremic (rechts) am 6. Dezember bei der OSZE-Konferenz in der litauischen Hauptstadt Vilnius. (Bild: AFP)

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Die Aussenminister der Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben sich auf ein stärkeres Engagement in Nordafrika und in Afghanistan verständigt.

Ausserdem wollen die 56 Staaten bei transnationalen Konflikten stärker zusammenarbeiten, sagte der litauische Aussenminister Adronius Azubalis am Mittwoch beim OSZE-Jahrestreffen in Vilnius.

«Die Diskussionen haben auch gezeigt, wie viel noch zu tun ist, um die Vision einer freien, demokratischen, allgemeinen und unteilbaren eurasischen und euro-atlantischen Sicherheitspartnerschaft zu verwirklichen», sagte er.

Vertreter mehrerer westlicher Staaten äusserten Bedauern darüber, dass es nicht gelungen ist, eine Einigung über einen besseren Schutz für Journalisten und Internetnutzer in den OSZE-Staaten zu erzielen. Der schwedische Aussenminister Carl Bildt hatte per Twitter über die russische Blockadehaltung in kontroversen Fragen geklagt.

Kritik an Wahlen in Russland

Zudem überschatteten die Parlamentswahlen in Russland vom vergangenen Wochenende das zweitägige Treffen der OSZE- Aussenminister.

Mehrere Minister, unter ihnen US-Aussenministerin Hillary Clinton, hatten den Wahlverlauf kritisiert. Der deutsch Aussenminister Guido Westerwelle hatte am Dienstag gesagt, die Berichte der Wahlbeobachter zeigten, «dass die Russische Föderation bei der vollständigen Erfüllung aller OSZE-Standards noch eine Wegstrecke zu gehen hat».

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow nannte Clintons Kritik am Mittwoch an einer Pressekonferenz in Vilnius eine Respektlosigkeit gegenüber der OSZE. Die OSZE sollte nicht als Plattform genutzt werden, um politische Pluspunkte zu sammeln.

«Wenn wir Ansprüche gegeneinander haben und diese lösen wollen, sollte es im direkten Dialog getan werden», sagte Lawrow. Clinton hatte am Dienstag die Wahlen am vergangenen Sonntag als «weder frei noch gerecht» bezeichnet.

Gemeinsame Kandidatur

Die Schweiz und Serbien präsentierten ihre gemeinsame Kandidatur für die OSZE-Präsidentschaft 2014 und 2015. Die Schweiz habe in Absprache mit Serbien vorgeschlagen, dass sie 2014 den Vorsitz innehabe und Serbien 2015, sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy- Rey vor den Minstern.

Es ist das erste Mal, dass zwei Länder gemeinsam für die Präsidentschaft kandidieren. Dieses neue Konzept wurde von den 56 OSZE-Mitgliedstaaten positiv aufgenommen.

Eine gemeinsame Präsidentschaft erlaube der Schweiz und Serbien, gemeinsame Schwerpunkte zu setzen, sagte Lars Knuchel, Informationschef des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), der Nachrichtenagentur SDA. Dies trage zudem zu einer Vertiefung der Beziehung zwischen den beiden Ländern bei.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Nikola.T am 08.12.2011 21:54 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schweiz & Serbien gemeinsames Ziel...

    Gute Nachrichten, dass die Schweiz und Serbien gemeinsam schwere Aufgaben in Angriff nehmen und diese auch sicher gut meistern. Auf gute Zusammenarbeit...;-)

  • Christ am 08.12.2011 12:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Die Abgeordneten sind sich in einem Land nicht ein

    Soll erst Probleme in griff bekommen und dann OSZE Kandidatur abgeben. Ich persönlich finde es sowieso nich gut das zwei Länder den Vorsitz haben.

  • D. Vucic am 07.12.2011 22:21 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gut

    Gut dass, Serbien doch was kann als bei der Kosovogrenze zu streiken...freut mich als herkünftlichen Serben :-) aber 2012 ist das Ende der Welt? :( 21.12!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Nikola.T am 08.12.2011 21:54 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schweiz & Serbien gemeinsames Ziel...

    Gute Nachrichten, dass die Schweiz und Serbien gemeinsam schwere Aufgaben in Angriff nehmen und diese auch sicher gut meistern. Auf gute Zusammenarbeit...;-)

  • Christ am 08.12.2011 12:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Die Abgeordneten sind sich in einem Land nicht ein

    Soll erst Probleme in griff bekommen und dann OSZE Kandidatur abgeben. Ich persönlich finde es sowieso nich gut das zwei Länder den Vorsitz haben.

  • D. Vucic am 07.12.2011 22:21 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gut

    Gut dass, Serbien doch was kann als bei der Kosovogrenze zu streiken...freut mich als herkünftlichen Serben :-) aber 2012 ist das Ende der Welt? :( 21.12!

    • Zoki am 07.12.2011 23:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Hmmmm

      @d.vucic was ist dein problem???

    • Katarina Stankovic am 08.12.2011 12:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      K.stankovic

      @ Vucic Da bin ich völlig deiner Meinung!

    • Dimi am 08.12.2011 12:49 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Wieso denn?

      Was ist DEIN Problem? Recht hat er doch...

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