06. April 2005 12:22; Akt: 06.04.2005 12:22 Print

Schweizer Zentren wachsen langsam

Die Schweizer Metropolitanregionen wachsen langsamer als die meisten europäischen Vergleichsregionen.

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Der Begriff Gross- oder Metropolitanregionen kam in der Schweiz im Zuge der europäischen Integration und der Globalisierung auf. Zurzeit wird über eine Neugliederung der Schweiz in Regionen - statt in Kantone - diskutiert.

In den 90er-Jahren begann das Bundesamt für Statistik, die Schweiz für statistische Erfassungen in sieben Grossregionen einzuteilen: Région lémanique, Espace Mittelland, Nordwestschweiz, Zürich, Ostschweiz, Zentralschweiz, Tessin.

Aus der Wirtschaft und der Politik wurde gleichzeitig die Forderung laut, die Schweiz auch politisch neu in Regionen zu ordnen. Die Kantone seien zu klein und entsprächen kaum mehr den wirtschaftlichen Gegebenheiten.

So lancierten 1999 die Grünen eine Parlamentarische Initative zur Schaffung von sieben Grossregionen an Stelle von 26 Kantonen. Diese wurde aber 2001 vom Nationalrat verworfen.

Volksinitiativen zur Vereinigung der Kantone Genf und Waadt zu einem Kanton Leman, die eine schweizweite Diskussion über Regionalisierung auslösen sollten, wurden am 2. Juni 2002 in beiden Kantonen klar abgelehnt.

In den Kantonsparlamenten beider Basel, von Solothurn und Aargau wurden im Februar 1999 Motionen für einen Kanton Nordwestschweiz eingereicht. Aber nur in Basel Stadt wurde der Vorstoss aufgenommen und überwiesen. Auch in der Zentralschweiz gibt es Bestrebungen, kantonale Grenzen zu überschreiten, die aber bisher noch nicht weit gediehen sind.

Am 11. November 2004 reichte Nationalrat Zisyadis (PdA/VD) eine parlamentarische Initiative zur Umwandlung des Ständerates in einen Rat der Regionen ein. Es sollten sieben Regionen gebildet werden, die je sieben Personen in die Kleine Kammer wählen.

Die Staatspolitische Kommission winkte Ende Januar 2005 ab: Solche Änderungen müssten von den betroffenen Regionen angeregt werden.

Mitte Februar 2005 stellte der Think Tank der Schweizer Wirtschaft, Avenir Suisse, eine Studie «Baustelle Föderalismus» vor. Die Konjunktur werde an zu vielen Kantons- und Gemeindegrenzen gebremst, dies sei ein «Wachstumskiller». Metropolitanregionen sollten kantonale und kommunale Aufgaben übernehmen und eigene Steuerhoheit erhalten.

(sda)