08. April 2005 11:21; Akt: 08.04.2005 11:36 Print

Sozialhilfestopp drückte Asylzahlen

Der Sozialhilfestopp bei Nichteintretenentscheiden im Asylbereich hat im zweiten Halbjahr 2004 die Zahl der Asylgesuche gedrückt und zusätzliche Abgänge bewirkt.

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Dies zeigt das Verfahrens- und Vollzugscontrollling von Bund und Kantonen. Die Resultate des BFM-Monitorings über weitere Folgen des Stopps stehen noch aus.

Wie das Bundesamt für Migration (BFM) am Freitag mitteilte, verdeutlicht das von Bund und Kantonen gemeinsam durchgeführte Verfahrens- und Vollzugscontrollling den starken Rückgang auf allen Stufen: Verglichen mit der ersten Hälfte 2004 nahmen die Eintritte ins schweizerische Asylsystem um 29 Prozent auf 6.213 Personen ab. Am markantesten sei dabei der Rückgang von 72 Prozent bei Personen mit unbekannter Nationalität ausgefallen. Diese Personengruppe sei vom Sozialhilfestopp für Personen, auf deren Asylgesuch gar nicht eingetreten wird, besonders betroffen. Der Sozialhilfestopp ist seit dem 1. April 2004 in Kraft.

Die Zahl der Austritte stieg im zweiten Halbjahr um fünf Prozent auf 13.310 Personen an. Ein zunehmender und mit 5.417 Personen grosser Teil der Austretenden reiste dabei laut BFS «unkontrolliert» ab. Der Sozialhilfestopp bei Nichteintretensentscheiden habe hier zusätzliche Abgänge bewirkt, schreibt das BFM.

Der Bestand an Pendenzen, die vom BFM und den Kantonen tatsächlich behandelt werden können, nahm ebenfalls weiter ab. Im Asylverfahren zeigte sich dabei ein Rückgang von 31 Prozent oder 5.773 Personen. Er war grösser als beim Vollzug, wo die Abnahme 20 Prozent oder 9.538 Personen betrug. Grund seien die nach wie vor bestehenden Probleme bei der Papierbeschaffung, schreibt das Amt. Insgesamt reduzierte sich der Bestand der Asylsuchenden in der Schweiz im zweiten Semester 2004 um zehn Prozent. Per Ende Jahr befanden sich in der Schweiz 55.103 Personen im Asylprozess, sei es im Asylverfahren oder vorläufig aufgenommen.

Die Resultate des BFM-Monitorings über die Auswirkungen des Sozialhilfestopps würden in ungefähr zehn Tagen veröffentlicht, sagte BFM-Sprecher Mario Tuor auf Anfrage. Es soll unter anderem über die Folgen für die Kriminalität und die Zahl jener Auskunft geben, die sich nach dem Ausschluss aus dem Asylverfahren weiterhin illegal in der Schweiz aufhalten.

(ap)