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16. März 2011 09:31; Akt: 11.04.2011 16:26 Print

Ständerat entlässt Metas in Selbständigkeit

Aus dem Bundesamt für Metrologie (Metas) soll ab 2013 ein eidgenössisches Institut werden. Der Ständerat hat die Vorlage ohne Gegenstimme angenommen. Metas soll dadurch effizienter werden.

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Das Bundesamt für Metrologie wird zu einer öffentlich-rechtlichen Anstalt. (Bild: Keystone)

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Der Ständerat hat am Mittwoch diskussionslos zwei neue Gesetze beschlossen, die das Bundesamt für Metrologie (Metas) in die Selbständigkeit entlassen. Neu soll es eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechnung werden.

Mit dieser Organisationsstruktur soll das Metas seine Aufgaben effizienter erfüllen zu können. Zwar fänden diese in der Öffentlichkeit wenig Beachtung, wusste Kommissionssprecher Theo Maissen (CVP/GR) zu berichten. Aber seit Jahrtausenden bräuchten Händler für den Gütertausch zuverlässige Grundlagen.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hielt denn auch fest, dass genau messen keine spektakuläre, aber eine wichtige Aufgabe sei. Die Tanksäulenanzeige müsse genau so verlässlich sein wie das Kilo Zucker in seiner Kilopackung.

Das Metas legt denn auch fest, wie die Werte von Meter, Kilogramm, Sekunde und anderen Masseinheiten zu ermitteln sind. Es gibt diese Informationen an Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft weiter. Seine Aufgaben und Strukturen würden heutzutage im Wesentlichen durch den Markt und weniger durch die Politik beeinflusst, sagte Maissen.

Markt entscheidet

Bundesrätin Sommaruga erklärte, das Metas erbringe hauptsächlich Dienstleistungen mit Monopolcharakter, die aber auch von ausländischen Metrologieinstituten erbracht würden. Die Kunden seien in der Wahl des Dienstleisters frei. Diese Herausforderungen bedingten eine flexible Organisationsform.

Die Totalrevision des Messgesetzes ändern nichts an den Aufgaben des Metas - auch nicht an der Tarifstruktur. Das Personal bleibt dem Bundespersonalgesetz unterstellt. Und der Bundesrat lege alle vier Jahre die strategischen Ziele für das Metas verbindlich fest.

Ohne Gegenstimme angenommen

Die Totalrevision des Gesetzes über das Messwesen schaffe ausserdem die Grundlagen für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch den Bundesrat sowie für die Unterstützung internationaler Forschungsprogramme.

Der Übersichtlichkeit halber wurde die Vorlage zweigeteilt in meteorologische und organisatorische Vorschriften, das heisst in ein Bundesgesetz über das Messwesen (Messgesetz) und ein Bundesgesetz über das Eidgenössische Institut für Metrologie.

Ab 2013 soll das METAS nicht mehr Bundesamt, sondern ein Eidgenössisches Institut sein. Der Ständerat hat die Vorlage mit 32 zu 0 Stimmen gutgeheissen und an den Nationalrat überwiesen.

(sda)