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01. Juni 2011 09:11; Akt: 01.06.2011 17:06 Print

Ständerat will rasch neue Kampfjets kaufen

Der Ständerat will die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge vorantreiben. Sie sollen bis zu 5 Mrd. Franken kosten. Zudem verlangt er eine grössere und teurere Armee.

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Laut der Sicherheitspolitischen Kommission soll die Armee künftig 5,1 Milliarden kosten dürfen. (Bild: Keystone)

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Der Ständerat will die Beschaffung neuer Kampfjets beschleunigen. Er hat sich knapp dafür ausgesprochen, dass der Bundesrat bereits 2011 ein Finanzierungsmodell zum Kauf von 22 neuen Kampffliegern vorschlagen soll. Die Jets sollen 5 Milliarden Franken kosten dürfen.

Mit 18 zu 16 Stimmen folgte die Mehrheit des Ständerats den Argumenten ihrer Sicherheitspolitischen Kommission , die der Schweizer Luftwaffe derzeit ein ungenügendes Zeugnis ausstellt. Die Tiger seien veraltet, kritisierte SIK-Präsident Bruno Frick (CVP/SZ).

Auf Konfrontationskurs

Zusammen mit den 34 FA-18-Kampfflugzeugen könne die Schweiz im Ernstfall nur zwei Wochen durchhalten. Danach müsse die Flotte für Wartungsarbeiten am Boden bleiben. Mit 22 neuen Kampfflugzeugen werde die Durchhaltefähigkeit auf zwei Monate erhöht, sagte Frick.

Die kleine Kammer widerspricht mit ihrem Beschluss dem Bundesrat, der letztes Jahr beschloss, den Kauf der neuen Flugzeuge aus finanzpolitischen Überlegungen hinauszuschieben. Verteidigungsminister Ueli Maurer sprach sich deshalb gegen den Vorschlag aus, wenn auch wenig vehement.

Fünf bis sieben Jahre schneller

Er wies lediglich darauf hin, dass der Bundesrat ohnehin schon dieses Jahr eine Botschaft zur Finanzierung vorlegen werde. In Anbetracht der parlamentarischen Beratung sowie einer möglichen Referendumsabstimmung sei es realistisch, das Beschaffungsprozedere 2014 wieder aufzunehmen. Die ersten Flugzeuge würden so 2022 ausgeliefert.

Mit dem Vorschlag des Ständerats werde die Beschaffung um 5 bis 7 Jahre beschleunigt. Dies sei möglich. Die Beschleunigung der Kampfjet-Beschaffung wurde vor allem von Vertretern der Linken kritisiert. Aber auch Vertreter der CVP sprachen sich vorab aus finanzpolitischen Überlegungen gegen den Antrag der Kommission aus.

Armee mit 100 000 Mann

Bereits am Mittwoch morgen hatte der Ständerat die Weichen für die Sicherheitspolitik der nächsten Jahre neu gestellt. Er sprach sich für eine grössere und teurere Armee aus, als der Bundesrat vorgeschlagen hatte. Wie viel sie maximal kosten darf, wollte der Rat aber nicht festlegen.

Gemäss den Beschlüssen der kleinen Kammer soll die Armee künftig 100 000 Mann stark sein. Die kleine Kammer widerspricht damit dem Bundesrat, der die Schweizer Armee auf einen Bestand von 80 000 Mann verkleinern möchte. Heute zählt die Armee 120 000 Mann plus 60 000 Reservisten.

Armee soll mehr als 4,4 Milliarden Franken kosten

Während der Bundesrat die Ausgaben für die Armee auf jährlich 4,4 Milliarden Franken begrenzen möchte, wird das vom Ständerat favorisierte Modell mehr kosten. Wie viel genau, lässt der Rat offen. Der Bundesrat soll bis spätestens Ende 2013 aufzeigen, wie viel Mittel eine 100 000 Mann starke Armee braucht, um den vom Bundesrat vorgeschlagenen Leistungsauftrag zu erfüllen.

Der Ständerat folgte mit den Entscheiden den Anträgen seiner Sicherheitspolitischen Kommission. Diese hatte das vom Bundesrat im Rahmen des Armeeberichts vorgeschlagene Modell für untauglich befunden.

Kleinere Armee sei nicht billiger

Um den vom Bundesrat definierten Leistungsauftrag zu erfüllen, sei eine 80 000-köpfige Armee zu klein, sagte Bruno Frick (CVP/SZ) im Namen der Kommission. Eine kleinere Armee, wie sie der Bundesrat vorgeschlagen habe, sei nicht viel billiger, könne aber viel weniger leisten.

Für das Bundesratsmodell legten sich vor allem die Vertreter der Linken ins Zeug. Mit 100 000 Mann wäre die Schweizer Armee nach wie vor überdimensioniert, sagten sie. Zudem sei es ein finanzpolitisches «No-Go», die jährlichen Armeeausgaben deutlich zu erhöhen.

Diese Politik führe sehr rasch dazu, dass wegen der Ausgabenbremse Sparprogramme beschlossen werden müssten, sagte Anita Fetz (SP/BS). Diesen Warnungen trug der Rat nicht Rechnung. Mit 28 zu 11 Stimmen sprach sich die kleine Kammer für eine Armee mit 100 000 Mann und gegen das bundesrätliche Modell aus.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Mic K am 01.06.2011 17:14 Report Diesen Beitrag melden

    Angriff??

    Wieso reden hier viele von Angriffen oder konventionellen Kriegen?? Diese gibt es seit 30 Jahren nicht mehr, der Irak-Krieg war der letzte! Die Armee ist heute nicht mehr auf die konventionelle Kriegsführung ausgelegt, siehe die Funktion des ehemals unfähigen Füsiliers!! Welcher heute eine zentralle Rolle in der Landesverteidigung einnimmt.

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  • J.Term am 01.06.2011 16:41 Report Diesen Beitrag melden

    neuste Generation Stealth

    ich hoffe das Kampfflugzeuge der neusten Generation gekauft werden z.B F-35 und nicht den alten europäischen Schrott den man ausserhalb der Schweiz schon abschiessen kann aus 150 km Entfernung, ansonsten brauchen wir keine.

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  • Florian Meier am 01.06.2011 13:29 Report Diesen Beitrag melden

    Hightech gegen Massenheer

    Ein Land ohne Armee ist fahrlässig, aber statt einem veralteten unmotivierten Massenheer braucht es hochtechnisierte Spezialisten mit einer supermoderen Ausrüstung. Ich frage mich sowieso, weshalb alle immer denken, die bösen Nachbarn wollen das Land erobern. Wenn überhaupt würden Luftschläge gegen Industrieanlagen und Infrastruktur durchgeführt. Ressourcenmässig hat die Schweiz nichts zu bieten. Gegen solche Angriffe könnte eine Milizarmee nichts ausrichten, jedoch eine moderne Berufsarmee mit den neuesten Waffen könnte den Angriff abwehren.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Dodo Mathis am 19.06.2011 12:09 Report Diesen Beitrag melden

    Unnötig

    Bei Bildung wird gesparrt - hingegen soll für Jets einen Haufen Geld ausgegeben werden, um etwas herumzufliegen? Wir müssen nicht in militärische Dinge im Ausland teilnehmen. Wir sind ein neutrales Land und werden das immer bleiben.

  • Hans Christoffel am 03.06.2011 12:22 Report Diesen Beitrag melden

    Für unsere Luftwaffe

    An T.Hinterwald:Die Luftwaffe schoss im 2. Weltkrieg etliche Nazi-Flugzeuge ab, was Hitler zum Toben brachte. Unsere Verluste betrugen 1 Flugzeug. Wir verfügten damals über 86 Jagd- sowie 121 Beobachtungs- und Erdkampfflugzeuge. Wie sollen wir unsern Luftraum ohne Flugzeuge kontrollieren? Mit Hängegleitern? Alle Staaten müssen ihren Luftraum kontrollieren oder lassen ihn kontollieren. Das würde bei einer Abschaffung bedeuten, dass wir fremde Jets am Himmel haben. Die Flugplätze müssten wir zur Verfügung stellen und dafür auch zahlen. Also, fremde Truppen in der Schweiz. Willst du das wirklich?

  • daswillich am 02.06.2011 19:12 Report Diesen Beitrag melden

    Rasch Wehrpflicht aufheben

    Die sollen nur ihre Armee verschönern. Wenn sie damit glücklich sind. Aber die sollen auch endlich die Wehrpflicht aufheben... oder auf Frauen erweitern.

  • Francesco am 02.06.2011 15:33 Report Diesen Beitrag melden

    endlich

    Endlich mal wieder gute Nachrichten. Wir können niemals auf eine Armee verzichten, solange die Welt so dermassen in Veränderung ist weiss man nie, was noch kommen wird. Es wäre töricht, sich nicht zu rüsten für den Ernstfall der Ernstfälle! Frieden ist unser aller Ziel, doch Krieg ist das, was wir immer wieder bekommen. Sich verteidigen zu können ist die wichtigste Basis .. aber die Linken verstehen erst, wenns zu spät ist.

  • Militärlobby am 02.06.2011 13:57 Report Diesen Beitrag melden

    Von 2 Wochen auf 2 Monaten

    Ich glaube diesen Aussagen nicht. Wenn die 34 Flieger nach 2 Wochen auf den Boden müssen, wie sollen dann "nur" 22 zusätzliche Flieger gleich 2 Monate Durchhalten garantieren? Ausserdem wird vorausgesetzt, dass die Flieger während den Kampfhandlungen nicht verloren gehen, sonst sind wahrscheinlich sogar 2 Wochen noch zu lang angegeben. Unsinnig investiertes Geld! Ich glaube wir werden angelogen, für mich geht die Rechnung nicht auf.

    • Sky Captain am 16.06.2011 19:45 Report Diesen Beitrag melden

      Neue Jets = weniger Wartungsaufwand

      Weil dann der Wartungsintervall massiv sinkt und 2/3 der gesammtflotte aktiv sein können. das ist jetzt mit den alten F-5 und ihrere aufwndigen wartung nicht möglich. Beispiel Triebwerkwechsel F/A-18 dauert max. 2h beim F-5 dauert das selbe 8h.

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