Motion im Ständerat

14. Juni 2011 07:13; Akt: 14.06.2011 09:02 Print

Tabaksteuer auf Elektro-Zigis soll fallen

von Jessica Pfister - Obwohl elektronische Zigaretten kein Nikotin enthalten, fliesst ein Teil des Verkaufspreises über die Tabaksteuer in die Bundeskasse. Rauchende Ständeräte wollen dies ändern.

storybild

Eine Zigarette aber keine Glut: Aus der E-Zigi kommt nur Wasserdampf. (Bild: Keystone)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Für Roberto Zanetti, SP-Ständerat und bekennender Raucher, ist es «schlicht nicht plausibel», weshalb die elektronischen Zigaretten unter die Tabaksteuer fallen. «Das ist in etwa so, als müsste ich Biersteuer bezahlen, wenn ich ein Glas Süssmost trinke.» Denn genauso wenig wie ein normaler Süssmost Alkohol enthalte, bestehe die Füllung der E-Zigarette aus Tabak beziehungsweise aus Nikotin (siehe Box).

Deshalb fordert Zanetti in einer Motion eine Befreiung der E-Zigarette von der Tabaksteuer. Das Anliegen, welches rauchende Ständeräte aller Parteien wie Anita Fetz (SP), Rolf Schweiger (FDP), Luc Recordon (Grüne) oder Alex Kuprecht (SVP) unterstützen, kommt am Dienstag in den Ständerat. «Für uns alle ist klar, dass ausstiegswillige Raucher auf Hilfen angewiesen sind», sagt Zanetti. Dabei könne das Saugen von elektronischen Zigaretten zweifellos nützlich sein. Zanetti selbst hat den Elektro-Glimmstängel schon ausprobiert. «Ich habe zwar nicht mit dem Rauchen aufgehört, aber den Konsum eingeschränkt.»

Als «Gebrauchsgegenstand» eingestuft

Das Bundesamt für Gesundheit hat die E-Zigaretten ohne Nikotin 2010 als Gebrauchsgegenstand gemäss dem Lebensmittelgesetz eingestuft – sie gelten deshalb als «die Gesundheit nicht gefährdend». Trotzdem lehnt der Bundesrat die Befreiung von der Tabaksteuer ab. Bei seiner Antwort auf Zanettis Motion bezieht er sich vor allem auf die Revision des Tabakgesetzes Mitte der Neunzigerjahre. Seitdem fallen auch «Ersatzprodukte», die nicht oder nur teilweise aus Tabak bestehen, aber wie Tabak oder Tabakfabrikate verwendet werden, unter die Tabaksteuer. Demnach fliesst auch ein Teil des Verkaufs von Schnupftabak aus Traubenzucker, Molasse für die Wasserpfeife oder Kräuterzigaretten über die Tabaksteuer in die Bundeskasse.

Nicht von der Steuer betroffen sind allerdings Nikotininhalatoren, -pflaster oder -kaugummi. «Diese Abgrenzungen erlauben einerseits eine klare Trennung zwischen steuerpflichtigen Substitutionsprodukten und steuerfreien Ausstiegshilfen und unterstützt andererseits die präventiven Bestrebungen des Bundes», schreibt die Landesregierung. Für Zanetti macht diese Argumentation keinen Sinn: «Die E-Zigarette ist genauso eine Raucherentwöhnungshilfe wie ein Kaugummi und enthält erst noch kein Nikotin.»

Hoffen auf Ständerat

Kein Verständnis hat auch Barbara Schnackig von Zirel. Das Berner Unternehmen ist Generalimporteur der «Supersmoker E-Zigarette». «Nachdem unsere Beschwerde bei der Zolldirektion abgelehnt wurde, haben wir Berufung eingelegt und den Fall ans Bundesverwaltungsgericht weitergezogen», sagt Schnackig. Wann es zur Verhandlung kommt, ist gemäss der Geschäftsführerin nicht klar. «Wir hoffen nun, dass die Ständeräte auf dem politischen Weg mehr erreichen.»

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Wir bitten um Verständnis.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Atina Rochat am 14.06.2011 09:25 Report Diesen Beitrag melden

    Hilfe, bin verwirrt!

    Liebe Leute,habe aufgehört zu rauchen.Bekomme dafür keinen Lungenkrebs.Aber ich bekomme jatzt ein Magengeschwür von diesen neuen Antiraucher Informationen.Da heisst es die Anzahl Herzinfarkte seien rückläufig aber im Gegenzug ist der Bestand der Raucher gleich geblieben?

    einklappen einklappen
  • Micha am 14.06.2011 13:48 Report Diesen Beitrag melden

    Gesund / ungesund?

    Ist eine E-Zigarette ungesund? mögliche Schäden?

    einklappen einklappen
  • swisshai am 14.06.2011 09:16 Report Diesen Beitrag melden

    KEIN Nikotin und KEIN Gestank

    E-Zigaretten enthalten weder Nikotin, noch stinken sie !! Der "Rauch" ist Wasserdampf. Ich bin Nichtraucher und konnte es anfangs auch nicht glauben. Habe es deshalb ausprobiert. @Pisapia und @Müller : Vor dem Kommentieren, sich bitte zuerst informieren!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Ricardo Granda am 15.06.2011 08:42 Report Diesen Beitrag melden

    Open Smoke

    Ich habe nach über 33 Jahren Gauloises blau ohne Filter,von heute auf morgen aufgehört zu rauchen.Am 15.02. 2008 rauchte ich meine letzte Zigarette.Obwohl ich nicht besonders willensstark bin,habe ich es doch geschafft.Also sollte es für andere Menschen auch möglich sein,ohne unnötige Geldausgaben,mit dem Rauchen aufzuhören.Uebrigens,es kann auch jeder in meiner Nähe rauchen,ich bin kein radikaler Aussteiger.

  • Reto am 15.06.2011 06:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Tabak = Elektronik!?!?

    Tabaksteuer auf Elektronikartikel?! Wie hschlau ist das denn? Müssen wir demnächst für Handys und computer auch Tabaksteuer zahlen?

    • Cedric Loup am 07.11.2011 23:25 Report Diesen Beitrag melden

      Tabak = Elektronik!?!?

      Nun für das iPone muss man sicher auch Tabaksteuer bezahlen. Denn man könnte ja das virtuelle Zigaretten App installiert haben. :-)

    einklappen einklappen
  • Martina Müller am 15.06.2011 06:46 Report Diesen Beitrag melden

    Ungerechte Behandlung der E-Zigaretten

    Der Grundsatz ist, dass alle Zigaretten-ähnlichen Produkte besteuert werden sollen. Sehen wir uns mal den Inhaler von Nicorette an. Sieht aus wie eine Zigi, funktioniert wie eine Zigi, ist nicht rezeptpflichtig, enthält Nikotin. Warum wird der Inhaler nicht besteuert und warum sind nikotinhaltige E-Zigaretten verboten? Ganz einfach. Die Schweiz wird nicht von Politikern regiert sondern von der Wirtschaftslobby.

    • Cedric Loup am 07.11.2011 23:27 Report Diesen Beitrag melden

      Ungerechte Behandlung der E-Zigaretten

      Der Nicorette Inhaler ist Rezeptpflichtig, wegen dem Nikotin das darin enthalten ist. Nikotin Liquid darf sonst in der Schweiz nicht verkauft werden. Import für Eigenbedarf 150mg

    einklappen einklappen
  • vapivapi am 14.06.2011 20:47 Report Diesen Beitrag melden

    Wer das Geld hat, hat die Kunden

    Wieso werden eigentlich immer die untauglichen Produkte beworben? SuperSmoker ist mit Abstand das teuerste und minderwertigste Produkt auf dem Markt. Die haben einfach genug Geld um überall Werbung zu machen. Man suche bei google nach "elektronische Zigarette" und findet schon eine grosse Anzahl Anbieter, welche nicht nur den Konsumenten abzocken wollen.

  • Jamc am 14.06.2011 17:40 Report Diesen Beitrag melden

    Es geht nur ums Geld

    Man raucht ? man zahlt ... Man raucht nicht (mehr) ? man zahlt ... wo bleibt der Unterschied ?