12. April 2005 16:48; Akt: 12.04.2005 16:52 Print

Tsunami: Tot oder verschollen?

Die Abgrenzung von Todesfeststellung und Verschollenenerklärung im Zusammenhang mit der Tsunami-Katastrophe stand im Zentrum eines Meinungsaustausches von Richtern aus sieben Kantonen in Bern.

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Die Teilnehmenden unterstützten die Bestrebungen nach Vereinfachung des geltenden Rechts. Im Zentrum der informellen Runde vom Montag stand die Frage, ob in Fällen, in denen keine Leiche gefunden wurde, statt des komplizierten und langwierigen Verfahrens, eine direkte Feststellung des Todes möglich ist, schreibt das Bundesamt für Justiz (BJ), welches die Runde zusammen mit dem EDA organisiert hatte.

Nach der Tsunami-Katastrophe gab es Politiker und Juristen, die für ein schnelleres Verfahren oder eine largere Gerichtspraxis eintraten, um die Hinterbliebenen von Personen, die in der Flutwelle verschwunden waren, noch mit dem langwierigen Verfahren und dessen Wartezeiten zu belasten. Andere Juristen sprachen aber von einer Rechtsungleichheit bei einer largen Auslegung der bestehenden Gesetze.

Hängt vom Einzefall ab

Wie das BJ im Communiqé vom Dienstag schreibt, habe es unter den Richtern zwar Stimmen gegeben, die sich für eine etwas weniger strenge Umschreibung der Todesfeststellung aussprachen. Es habe aber Einigkeit bestanden, dass keine generellen Aussagen gemacht werden könnten, wann eine Verschollenenerklärung und wann eine Todesfestellung angezeigt sei. Dies hänge von den individuellen Umständen ab.

Die Teilnehmenden unterstützen Bundesrat und Parlament in den Bestrebungen, das geltende Recht unabhängig von der Tsunami- Katastrophe zu vereinfachen und das Verfahren zu beschleunigen. Revisionsbedürftig sei inbesondere die Pflicht auf die Rückstellung von Vermögenswerten des für tot Erklärten im Falle einer Rückkehr. Dies blockiere die Betroffenenen in ihrer Handlungsfreiheit.

Nur noch wenige betroffene

Nach Angaben von Arnold Bolliger vom Bundesamt für Polizei (fedpol) dürften im ietzigen Zeitpunkt weit unter hundert vermisste Personen von dieser juristischen Frage betroffen sein. Von den 125 nach dem Seebeben vermissten Personen konnte ein grosser Teil durch konkrete Beweise als tot identifziert werden.

Bis eine verschwundene Person vom zuständigen Richter für «verschollen» erklärt wird und damit als rechtmässig tot gilt, kann bis zwei Jahre verstreichen. Erst auf diesen Zeitpunkt kann etwa die Ehe aufgelöst und das Erbe verteilt werden.

Das juristische Verfahren hat in den meisten Fällen kaum Auswirkungen auf Renten oder Leistungen von Versicherungen, diese hatten sich für speditive Abwicklung der Fragen rund um die Schweizer Vermissten des Seebens in Asien entschieden.

(sda)