Bundesstrafgericht

07. November 2018 11:27; Akt: 07.11.2018 11:49 Print

Türke wegen verbotener IS-Propaganda verurteilt

Er postete ein Hinrichtungsvideo des IS auf Facebook: Nun hat das Gericht das Urteil gegen den 47-jährigen Angeklagten bekannt gegeben.

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Das Bundesstrafgericht hat einen 47-jährigen Türken am Mittwoch wegen Gewaltdarstellungen und verbotener IS-Propaganda zu einer bedingten Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu 30 Franken verurteilt. Zudem muss er die Verfahrenskosten von 2000 Franken bezahlen.

Die Bundesanwaltschaft hatte den Mann im Februar wegen der genannten Delikte mit einem Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe von 160 Tagessätzen zu 30 Franken verurteilt. Zudem sprach die Bundesanwaltschaft eine Busse von 1000 Franken aus. Der im Tessin wohnhafte Mann zog den Entscheid ans Bundesstrafgericht weiter.

Folterszenen und Gewalttaten

Wie aus dem als Anklageschrift dienendem Strafbefehl hervor geht, postete der Türke auf seinem Facebook-Account ein Video einer zum IS gehörenden jemenitischen Kämpfergruppe. In den Aufnahmen wurde die brutale Hinrichtung eines ihrer eigenen Mitglieder gezeigt.

Unter den Straftatbestand der Gewaltdarstellungen fallen gemäss Anklageschrift fünf ebenfalls auf dem Facebook-Account gepostete Videos. Sie zeigen Folterszenen und Gewalttaten. Alle Videos postete der 47-Jährige in der Zeit zwischen September 2016 und Februar 2017.

(sda)