Aussagen über Khashoggi

26. Januar 2019 15:43; Akt: 26.01.2019 15:43 Print

Ueli Maurer fühlt sich falsch verstanden

Der Fall Khashoggi sei längst abgehandelt, sagte der Bundespräsident am WEF in Davos. Die Aussage stiess auf Kritik.

Ueli Maurer am WEF 2019. ((Video: 20Min)
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Bundespräsident Ueli Maurer fühlt sich mit seiner Aussage zum Fall Kashoggi missverstanden. Er hatte am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos gesagt, der Fall sei längst abgehandelt und die Beziehungen zu Saudiarabien würden wieder normalisiert.

Er sei unmittelbar nach dem Gespräch mit dem Finanzminister zu Saudiarabien gefragt worden und habe gesagt «mit ihm ist das abgehandelt». Der Fall als solcher sei selbstverständlich nicht abgehandelt, auch für die Schweiz nicht. «Meine Aussage hat sich auf mein Gespräch bezogen mit meinem Kollegen, dem Finanzminister», sagte der Bundespräsident der «Samstagsrundschau» von Radio SRF.

Daraus lässt sich laut Maurer nicht ableiten, dass «die ganze Schweiz oder ich mit allem einverstanden» seien. «Das ist es selbstverständlich nicht», sagte Maurer und verwies auf den weiteren politischen Prozess.

Reise nach Saudiarabien

In der Beziehung der Schweiz zu Saudiarabien habe «es noch ungeklärte Fragen im Raum», die geklärt werden müssten. Aber es sei im Interesse der Schweiz, dass man «irgendwann zur Normalität zurückkommt».

Maurer geht denn auch davon aus, dass er noch in diesem Jahr nach Saudiarabien reisen werde. Eine solche Reise hatte der Bundesrat im vergangenen Jahr verschoben, nachdem der Mord am saudiarabischen Journalisten Jamal Kashoggi bekannt geworden war. Auch auf Kriegsmateriallieferungen ist in diesem Zusammenhang verzichtet worden.

Cassis sieht Beziehungen belastet

«Das ist kein Courant normal», sagte denn auch Aussenminister Ignazio Cassis, den die Zeitungen des Tamedia-Konzerns vom Samstag zu den Äusserungen von Maurer befragt haben.

Auch die Verschiebung der Reise des Bundespräsidenten sei ein starkes Signal, das zeigt, «dass die Beziehungen belastet sind.»
Cassis: «Wir werden in unserem Departement die kritische Haltung im Dialog mit Saudiarabien wahren.»

(kat/sda)