AUNS-Versammlung

10. April 2010 12:11; Akt: 10.04.2010 12:18 Print

Ueli Maurer gedenkt General Guisan

Vor rund 1000 AUNS-Mitgliedern und Sympathisanten hat Bundesrat Ueli Maurer in Bern den Sonderfall Schweiz verteidigt und General Guisan hochleben lassen.

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Verstorben fast auf den Tag genau vor 50 Jahren am 7. April 1960, war General Guisan «Gewährsmann und Garant für eine Schweiz, die den Mut hat, den eigenen Weg zu gehen», sagte Bundesrat Ueli Maurer an der 25. Mitgliederversammlung der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS). Gleichzeitig zog er zahlreiche Parallelen zu heute.

Die Politik habe es Guisan damals nicht leicht gemacht; die Armee sei nach dem Ersten Weltkrieg finanziell vernachlässigt worden. «Als die Armee 1939 mobilisierte, führte der General ein Heer, dem von naiven Friedenspolitikern in den Jahren zuvor eine moderne Ausrüstung weitgehend verweigert worden war», sagte Maurer gemäss Redetext.

Diese Unterlassung wäre im Ernstfall mit Toten bezahlt worden. Heute sei das nicht anders. Und weil er für die Armee und die Soldaten verantwortlich sei, nehme er das Vermächtnis des General sehr ernst.

Armee als Instrument der Integration

Maurer beklagte, dass die Armee der Schweiz zum «Instrument der Integration umfunktioniert» worden sei. Und mit dem Schlagwort «Sicherheit durch Kooperation» werde die Sicherheit des Landes in fremde Hände gelegt.

Deshalb gehe es bei der Diskussion um den Sicherheitpolitischen Bericht nur vordergründig um Strategien. Tatsächlich jedoch gehe es um die Neutralität. «Und damit um die Frage, ob die Schweiz unabhängig und eigenständig bleiben, oder ob sie langsam und durch die Hintertür in überstaatliche Strukturen eingebunden werden soll.»

Sonderfall Schweiz? Unbedingt!

Auf die Frage, ob der Sonderfall Schweiz ein Auslaufmodell sei, lautete Maurer Antwort klar Nein. Er habe der Schweiz zu Ansehen und wirtschaftlichem Erfolg verholfen. Und er begründe darin, dass der Bürger stark sei, nicht der Staat.

Für den Sonderfall einzustehen lohne sich, auch wenn das nicht immer einfach sei: «Immer sind sie da, die Internationalisten aus Profitsucht, aus Kleinmut, aus Koketterie und die Nachbeter, die sich häufig als Vordenker wähnen.»

Schweiz wird mit Unverstand regiert

AUNS-Präsident Primin Schwander geisselte die Schweizer Politik als Ganzes. Der Bundesrat regiere das Land mit Unverstand, wie die Aussenpolitik zeige. In der Wirtschaftspolitik versuchten Wirtschaftskapitäne unter dem Deckmantel liberaler Gesinnung «die Gewinne zu privatisieren und Verluste zu verstaatlichen».

Zuviel gebe der Bund für soziale Wohlfahrt aus ohne sich jedoch um den Zustand der AHV zu kümmern. «Wegschauen, Schönfärberei, kulturelle Selbstverleugnung und Maulhalten haben Hochkonjunktur.»

Schengen sei nichts als Lug und Trug, weshalb die Forderung laute: «Kündigung des Schengener Abkommens».

(sda)