Luftwaffe

14. Oktober 2009 18:47; Akt: 15.10.2009 10:50 Print

Ueli Maurer kippt neue Kampfjets

Verteidigungsminister Ueli Maurer will aus finanziellen Gründen auf die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge verzichten. Dies nachdem neue Berechnungen ergeben haben, dass das vorhande Geld nur für ein Dutzend Flieger reichen würde.

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Ausgerechnet der SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer lässt die neuen Schweizer Kampfflugzeuge abstürzen: Wie Maurer bereits im Interview mit 20 Minuten Online durchblicken liess, will er auf die Beschaffung eines Tiger-Nachfolgers verzichten. Diese Information von Schweizer Radio DRS wurde der Nachrichtenagentur AP am Mittwoch von einer gut informierten Quelle bestätigt. Im Bundesrat fand gleichentags eine Diskussion über das Geschäft statt, ohne dass Entscheide gefällt wurden, wie Bundesratssprecher André Simonazzi auf Anfrage sagte.

Auslöser des Antrags von Bundesrat Maurer waren offenbar neue Berechnungen über die Kosten der Kampfflugzeugbeschaffung. Vorgesehen war ursprünglich die Beschaffung von 33 und in einem zweiten Schritt von 22 Kampfflugjets für 2,2 Milliarden Franken, um die 54 veralteten Tiger-Kampfflugzeuge zu ersetzen. Das Geld soll aber laut unbestätigten Berichten nur für rund die Hälfte der Flugzeuge ausreichen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) habe sich deshalb für einen Stopp des Geschäfts entschieden. Er habe dem Bundesrat an der Sitzung vom (heutigen) Mittwoch beantragt, auf die Kampfflugzeugbeschaffung zu verzichten, bestätigte die gut informierte Quelle der AP. Maurer wolle die Prioritäten anderswo setzen.

Keine Überraschung

Bundesratssprecher Simonazzi bestätigte auf Anfrage lediglich, dass im Bundesrat eine erste Diskussion über die Kampfflugzeugbeschaffung stattgefunden habe. Über den Inhalt wollte er aber keine Angaben machen. Auch zu dem Radiobericht wollte er sich nicht äussern.

Der Schaffhauser SVP-Nationalrat Thomas Hurter von der zuständigen Subkommission des Nationalrats zeigte sich nicht überrascht vom Antrag Maurers. Er sagte aber, dass das Geschäft früher hätte gestoppt werden müssen. Jetzt sei es zu spät. «Ein Übungsabbruch oder eine Verschiebung um zwei bis drei Jahre wäre eine Gefährdung der Luftwaffe und damit auch eine massive Gefährdung der Armee», sagte er im Bericht von Scweizer Radio DRS. Ständerat Hans Altherr (FDP/AR), Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission im Ständerat , zeigte sich ungehalten über die Indiskretion. «Ich finde es daneben, wenn man diese Diskussion jetzt führt, bevor der Bundesrat entschieden hat», sagte er im Radio.

Der Bundesrat hatte erst am vergangenen 27. August die Volksinitiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» zur Ablehnung empfohlen, die unter Federführung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zustandegekommen war. Sie fordert ein zehnjähriges Moratorium bis Ende 2019. Ein zehnjähriges Moratorium in der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge würde die sicherheitspolitische Handlungsfreiheit auf unverantwortliche Weise einschränken, sagte Maurer damals.

Erste Reaktionen

In ersten Reaktionen sagte SVP-Sicherheitsexperte Nationalrat Bruno Zuppiger (ZH) in der Sendung «10 vor 10» im Schweizer Fernsehen, er könnte mit dem Verzicht leben. Wesentliche Teile der Armee könnten bei einer Beschaffung nicht mehr ausgerüstet werden.

Nationalrat Jo Lang (Grüne/ZG) sagte seitens der GSoA, bei einem Verzicht wäre die Initiative seiner Organisation materiell erfüllt und könnte damit zurückgezogen werden.

Die nationalrätliche Sicherheitskommission diskutierte bereits über eine gestaffelte Beschaffung der neuen Kampfflieger. Angesichts der rasanten Technologieentwicklung halten Experten dies allerdings für wenig zweckdienlich.

Gegen die Beschaffung der Flugzeuge ist eine Volksinitiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zustandegekommen. Die GSoA will ein Moratorium für den Kauf von neuen Kampfjets bis 2019.

(sda/ap)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • pr am 15.10.2009 15:24 Report Diesen Beitrag melden

    Beschaffung schafft Arbeitsplätze

    Aller jetzt entbrannten Kritik zum Trotz, Ueli Maurer handelt richtig. Bundesrat Maurer hat das Dossier im Griff! Finde eine minimale Beschaffung dennoch gut. Schafft Arbeitsplätze und Ruhe im Land. Haben wichtigere Probleme.

  • P.Von Sprecher am 16.10.2009 11:59 Report Diesen Beitrag melden

    rer.pol. nat

    es schmerzt sehr wenn man weiss dass U. Maurer der Chef der CH Armee ist. Vom Radfahrer,zum Lästerer und jetzt gibts im BR immer noch 0 Erfolge. Wir sind uns schon einig, Sami Sch. war gesamthaft gesehen um einiges besser.

  • Marco am 16.10.2009 13:47 Report Diesen Beitrag melden

    wo sind die Schweizer

    Habe soeben meinen 3. Kampfeinsatz in Afghanistan beeendet. Wo sind die Schweizer ? Hab in 3 Jahren keinen gesehen,meint ihr wirklich das euch das nichts angeht ?? Stellt euch endlich den Aufgaben.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Philipp Imhof am 26.11.2009 14:35 Report Diesen Beitrag melden

    Ja, klar!

    «so das Ergebnis einer nicht repräsentativen Umfrage auf 20 Minuten Online, an der sich 5698 User beteiligten» -- Da habe ich dann mit dem Lesen aufgehört. Eine solche Umfrage hat keinerlei Wert. Und darauf einen Artikel aufzubauen zeugt nicht gerade von hohen journalistischen Ansprüchen.

  • Peter am 12.11.2009 18:24 Report Diesen Beitrag melden

    Gugger

    Für mich hat die Milizarmee sehr wohl Vorteile. Allerdings müsste die Dienspflicht auf freiwilliger Basis, verbunden mit einem Anreizsystem, sein. Unmotivierte Soldaten sind ein riesiger Kostenfaktor, denn auch diese müssen komplett ausgerüstet werden. Mit einer freiwilligen Milizarmee könte man eine kleine, aber topmotivierte und technisch besser aussgerüstete Armee zum selben Preis wie heute aufstellen.

  • vinc am 05.11.2009 11:12 Report Diesen Beitrag melden

    @ralf

    na also, dann gehts ja. Somit sind für mich erst recht keine neuen Jets nötig. Leider kommt eine Berufsarmee mit 15000 Nasen noch teurer als heute. Ich möchte die Armee auch nicht ganz abschaffen... aber so wie heute ist das Geld wirklich zum Fenster raus geworfen. Wie man es wirklich besser machen könnte, weiss ich nicht. Eine Armee ist auf alle Fälle immer teuer! Aber was solls, ich bin seit zwei Wochen fertig mit dem Verein! Mäld mi ab... für immer! :-)

  • Ralf am 20.10.2009 15:41 Report Diesen Beitrag melden

    @AZE

    @AZE, bitte zuerst überlegen oder am besten gar nichts sagen wenn du unwissend bist! Zitat: Die Luftwaffe hatte 2007 im Bereich Luftverteidigung 23 Interventionen (Hot Missions) und 295 Live-Missionen (Kontrolle von Überflügen). Im Bereich der Luftaufklärung wurden zugunsten der Polizei, des GWK

  • John Mai am 20.10.2009 12:39 Report Diesen Beitrag melden

    Spielzeug der Generäle

    Es ist sehr lächerlich wie sich die Generäle bei uns aufführen. Ich bekomme das Gefühl nicht los, dass sie gerne ein weiteres Spielzeug hätten. Keiner kann erklären, dass die bestehenden Kampfjets nicht genügend sind für einen Terror-Luftangriff. Warum keine Kampfhelikopter?