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02. März 2011 16:29; Akt: 11.04.2011 16:37 Print

Verbindliche Preise auch im Internet

National- und Ständerat haben sich bei den Buchpreisen geeinigt. Es sollen wieder verbindliche Buchpreise gelten - auch im Internet.

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Der Ständerat ist am Mittwoch auf die Linie des Nationalrates eingeschwenkt und hat beschlossen, dass die verbindlichen Preise auch für im Internet bestellte Bücher gelten sollen.

Die Meinungen waren geteilt, den Entscheid fällte am Ende Ratspräsident Hansheiri Inderkum (CVP/UR). Er sprach sich dafür aus, die Differenzen zum Nationalrat auszuräumen.

Schlussabstimmung wichtig

Dass in der Schweiz nun wieder verbindliche Buchpreise eingeführt werden, ist allerdings noch nicht sicher: Das Gesetz könnte in der Schlussabstimmung scheitern. Bürgerliche Ständeräte kündigten bereits an, es versenken zu wollen.

Dem Stichentscheid des Präsidenten war eine engagierte Debatte vorangegangen. Es sei blauäugig zu glauben, dass das Internet kontrolliert werden könne, befand Konrad Graber (CVP/LU). Im Internet würden ja sogar Revolutionen organisiert. Verbindliche Preise könne man im Internet nicht durchsetzen.

Alain Berset (SP/FR) entgegnete, wer behaupte, das sei nicht machbar, habe wohl noch nie im Internet ein Buch gekauft. Um bei Amazon Deutschland ein Buch zu bestellen, müsse man nämlich eine Adresse angeben. Somit sei es technisch kein Problem, für Schweizer Kunden einen Preis festzulegen.

Kleine Buchhandlungen benachteiligt

Mit Ausnahmen für den Internethandel würde das Gesetz so stark verwässert, dass es nicht mehr sinnvoll wäre. Am Ende würden die kleinen Buchhandlungen benachteiligt, was gerade nicht der Zweck der Buchpreisbindung sei.

«Dann sagt man lieber klipp und klar Nein zur Preisbindung», sagte Anita Fetz (SP/BS). Felix Gutzwiller (FDP/ZH) widersprach nicht. Fixe Preise im Laden und variable im Internet, das sei in der Tat eine skurrile Lösung. Es sei aber ohnehin unsinnig, diesen Markt regulieren zu wollen. Er plädiere deshalb dafür, das Gesetz zu bodigen.

(sda)