04. April 2005 17:36; Akt: 04.04.2005 17:37 Print

Visa-Affäre: EDA-Mitarbeiter aus U-Haft entlassen

Nach gut drei Wochen ist der Verdächtige in der Visa-Affäre auf der Schweizer Botschaft in Peru aus der Untersuchungshaft entlassen worden.

Fehler gesehen?

Das Verfahren wegen Verdachts auf passive Bestechung wird laut Bundesanwaltschaft weitergeführt. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey verurteilte jegliche Missbräuche.

Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Untersuchungshaft seien nicht mehr vorhanden gewesen, sagte BA-Sprecher Peter Lehmann am Montag. Deshalb sei der Mitarbeiter des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am vergangenen Freitag aus der Haft entlassen worden Ob es beim Haftgrund um Flucht- oder um Verdunkelungsgefahr oder um beides ging, wollte Lehmann nicht sagen. Das Verfahren wegen Verdachts auf passive Bestechung, Amtsmissbrauch und möglicherweise ungetreuer Amtsführung gehe aber weiter. Der EDA-Mitarbeiter war am vergangenen 7. März verhaftet worden. Es geht um den Verdacht, dass auf der Schweizer Botschaft in Peru möglicherweise seit längerer Zeit missbräuchlich Visa ausgestellt worden waren. Die Ermittlungen der BA richten sich zudem gegen eine Person wegen aktiver Bestechung und wegen Bestechung schweizerischer Amtsträger.

Bei der Bundesanwaltschaft sind ausserdem zwei weitere Fälle wegen missbräuchlicher Visa-Ausstellung hängig. Eines betrifft die Schweizer Botschaft in Moskau; das andere die Schweizer Vertretung in einem nicht bekannt gegebenen afrikanischen Land.

Aussenministerin Calmy-Rey verurteilte an einer Medienkonferenz am Montag missbräuchliche Visa-Ausstellungen. Es habe bereits früher Missbräuche gegeben, sagte die Bundesrätin. Die bei der BA hängigen Fälle seien alle auf Grund von Denunziationen aufgedeckt worden. Grundsätzlich gehe es nun darum, die Inspektorate zu professionalisieren und die Missionschefs für das Thema zu sensibilisieren. Gleichzeitig wies die EDA-Chefin aber darauf hin, dass nicht nur die Schweiz mit solchen Missbräuchen konfrontiert sei.

(ap)