Kriegsmaterial

10. Februar 2010 09:03; Akt: 10.02.2010 14:30 Print

Waffen kennen keine Krise

Trotz Wirtschaftskrise hat der Waffenexport 2009 einen neuen Höchststand erreicht. Die Schweiz exportierte im vergangenen Jahr Kriegsmaterial für rund 728 Millionen Franken. Dies entspricht einer Zunahme um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

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Schweizer Waffenexporte sind im Hoch. (Bild: Keystone)

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Auch der Anteil der Waffenexporte an der gesamten Warenausfuhr ist leicht gestiegen, und zwar auf 0,39 Prozent, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) am Mittwoch mitteilte. Die gesamte Warenausfuhr ging um 13,5 Prozent zurück.

Zu den grossen Geschäften gehörte die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen und Munition nach Saudi-Arabien für 132 Millionen Franken. Saudi-Arabien war damit hinter Deutschland der zweitgrösste Abnehmer.

Vor rund einem Jahr hatte der Bundesrat Waffenexporte nach Saudi- Arabien mehrheitlich verboten, erlaubt ist nur noch die Ausfuhr von Munition und Ersatzteilen. Die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen war davon aber nicht betroffen, weil die Bewilligung vorher erteilt wurde, wie das SECO festhält.

Lieferungen in 74 Länder

Auch für Pakistan hat der Bundesrat ein Verbot erlassen, und auch diesem Land sind im vergangenen Jahr noch Waffen geliefert worden. Insgesamt exportierte die Schweiz Kriegsmaterial in 74 Länder. Nach Deutschland und Saudi-Arabien waren Dänemark, Grossbritannien, Belgien und die USA die grössten Abnehmer.

64 Prozent aller Ausfuhren gingen nach Europa, 10 Prozent nach Amerika und 25 Prozent nach Asien. Bei einem Drittel der Ausfuhren handelte es sich um gepanzerte Landfahrzeuge. Die Munition machte rund einen Viertel der Lieferungen aus. 13 Prozent der Ausfuhren waren Waffen.

11 Gesuche abgelehnt

Das SECO hat 2009 insgesamt 2504 neue Ausfuhrgesuche erhalten. Davon hat es 2493 Gesuche im Wert von 2,7 Milliarden Franken bewilligt. 11 Gesuche wurden abgelehnt. Sie betrafen 7 Länder: 3 asiatische, 2 afrikanische und je ein Land in Osteuropa und im Nahen Osten. Um welche Länder es sich handelt, gibt das SECO nicht bekannt, wie es auf Anfrage hiess.

Mehr als verdoppelt hat sich die Zahl der Bewilligungen für den Export von Kleinwaffen und leichten Waffen: 2009 wurde die Ausfuhr von rund 26'300 solcher Waffen bewilligt, im Vorjahr waren es 11'300. Bewilligte Gesuche führen teilweise erst im folgenden Jahr zu Exporten. Zudem kämen nicht alle Geschäfte zustande, schreibt das SECO.

GSoA kritisiert Praxis

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) hat nach der Veröffentlichung der neusten Zahlen die Praxis des Bundes kritisiert. Laut Verordnung seien Kriegsmaterialexporte nicht erlaubt, wenn Länder in bewaffnete Konflikte verwickelt seien, schreibt die GSoA. Wirtschaftliche Interessen würden jedoch höher gewichtet als Menschenrechte und die eigene Gesetzgebung.

Im November hatten sich die Stimmberechtigen deutlich für eine Weiterführung der Kriegsmaterialexporte ausgesprochen: Sie lehnten eine Initiative der GSoA für ein Verbot mit 68 Prozent Nein-Stimmen ab. Die bürgerlichen Parteien und die Wirtschaftsverbänden hatten vor dem Verlust von Arbeitsplätzen gewarnt.

(sda)