IS-Kämpfer

17. Juli 2018 10:59; Akt: 17.07.2018 11:03 Print

Was passiert mit Aziz B. bei einer Rückkehr?

Jihadist Aziz B. träumt von einer Rückkehr in die Schweiz. Ihm drohen mehrere Jahre Haft. Künftig will die Schweiz Terror-Unterstützung schärfer bestrafen.

20 Minuten spricht mit dem Schweizer IS-Kämpfer Aziz B. (Video: 20 Minuten)
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Aziz B.* (25) schloss sich 2015 von Lausanne aus der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an. Bekannt ist der Schweizer mit bosnischen Wurzeln unter dem Kampfnamen Abu Wael al-Swissri. Er wurde in einem Camp an Waffen ausgebildet und gehörte dem berüchtigten Bataillon Tariq bn Ziad an. Dies beweisen sichergestellte IS-Unterlagen. Jetzt ist er in Nordsyrien in kurdischer Gefangenschaft, wo ihn 20 Minuten aufgespürt hat.

Im Gespräch sagt der Islamist, er wolle unbedingt in die Schweiz zurückkehren. Er sei bereit, die Konsequenzen zu tragen, selbst wenn er für fünf bis zehn Jahre hinter Gitter wandere.

16 kamen aus dem Jihad zurück

B. ist kein Einzelfall: Die Bundesanwaltschaft führt derzeit 60 Jihadismus-Strafverfahren. Laut dem Nachrichtendienst des Bundes sind bislang 16 Jihad-Reisende in die Schweiz zurückgekehrt. 13 Fälle sind bestätigt.

Kommen Jihad-Reisende in der Schweiz an, müssen sie mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen. In der Regel drohen bis zu fünf Jahre Haft – wegen der Beteiligung an einer kriminellen Organisation. Fünf Jahre Haft könnten auch B. drohen, sollte ihm die Reise in die Schweiz gelingen. Die Maximalstrafe hängt aber davon ab, was ihm zur Last gelegt werden könnte. Auf eine vorsätzliche Tötung etwa stehen 20 Jahre Haft. B. selbst bestreitet, sich an Kampfhandlungen beteiligt zu haben.

Milde Strafen

Im internationalen Vergleich kommen IS-Mitglieder hierzulande gut weg: In den USA etwa muss ein Jihad-Reisender mit einer Gefängnisstrafe von bis zu 20 Jahren rechnen. Mit der Maximalstrafe von 5 Jahren «sind wir im internationalen Vergleich nicht mehr glaubwürdig», heisst es denn auch im dritten Bericht der Taskforce Tetra von Bund und Kantonen.

Der Bundesrat will das Gesetz verschärfen: Eine Beteiligung an einer Terrororganisation soll mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden. Auf eine Reise mit der Absicht, sich einer Terrororganisation anzuschliessen, sollen bis zu fünf Jahre Haft stehen. Geplant sind auch weitere Massnahmen wie die verdeckte Registrierung von Jihadisten in der Schengen-Datenbank, um die Reisewege verdächtiger Personen nachvollziehen zu können.

Polizeidirektoren fordern Mindeststrafe

Beat Villiger, Vizepräsident der Polizeidirektorenkonferenz, geht der Vorschlag des Bundesrates zu wenig weit. Er fordert mindestens ein Jahr Haft für Jihad-Rückkehrer, während die Regierung bloss eine Geldstrafe als Untergrenze vorschlägt. «Wichtig ist, dass allein die Zugehörigkeit zu einer Terrororganisation wie dem IS für eine Verurteilung reicht», so der Zuger Regierungsrat. Ungelöst sei auch das Problem, wie man mit Terroristen nach der Verbüssung der Strafe umgeht. Hier wird über eine gesicherte Unterbringung diskutiert.

Villiger befürwortet es ausserdem, dass Doppelbürgern die Staatsbürgerschaft bei schlimmen Straftaten aberkannt wird. Das ist schon heute möglich. Ist Aziz B. Doppelbürger, könnte ihm nach einer Rückkehr schon heute die Ausbürgerung drohen: Beim Bund laufen mehrere Ausbürgerungsverfahren gegen Jihadisten mit Schweizer Pass.

Schweizer IS-Kämpfer spricht mit 20 Minuten

(daw)