28. April 2005 18:08; Akt: 28.04.2005 18:08 Print

Weg vom Quartals- zum Monatsrhythmus

Die Staatspolitische Kommission des Ständerats will einen Wechsel des Sessionsrhythmus auf monatliche, in der Regel eine Woche dauernde Sitzungen prüfen.

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Sie hat einer entsprechenden parlamentarischen Initiative von Ständerat Pierre-Alain Gentil (SP/JU) stattgegeben. Ein monatlicher Sessionsrhythmus könne eine flexiblere Sessionsplanung ermöglichen und würde insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Räten bei dringlichen Geschäften erleichtern. Beim aktuellen Rhythmus von jährlich vier Sessionen von drei Wochen Dauer seien die Parlamentarier häufig vor die Situation gestellt, aus Zeitgründen eine Vorlage in der gleichen Session von beiden Räten behandeln zu müssen. Kommissionen müssten deshalb kurzfristig Sitzungen am frühen Morgen anberaumen und könnten die Geschäfte zum Teil nicht in der gewünschten Tiefe vorprüfen. Würden die Räte monatlich tagen, könnten die Kommissionssitzungen stattfinden, ohne dass mehrere Monate bis zur nächsten Session abgewartet werden müssten. Insgesamt würde mit einem monatlichen Sessionsrhythmus die Zahl der Sitzungstage etwa gleich bleiben. Es würde jedoch die Gefahr bestehen, dass die Parlamentsarbeit hektischer würde, weil tagespolitisch motivierte Vorstösse zunehmen könnten. Damit die eingehende Prüfung von konkreten Modellen an die Hand genommen werden kann, muss auch die zuständige Kommission des Nationalrats dem Vorhaben zustimmen. Dort ist den Angaben zufolge eine gleich lautende parlamentarische Initiative hängig. Andernfalls müssten die Räte über diese Frage entscheiden.

(ap)