Nidwalden

13. Februar 2011 12:49; Akt: 13.02.2011 13:49 Print

Weitere Abfuhr für den Wellenberg

Die Stimmberechtigten Nidwaldens lehnen ein Lager für radioaktive Abfälle im Wellenberg weiter ab. Sie haben sich am Sonntag mit 11 602 zu 2948 Stimmen überdeutlich gegen ein mögliches Tiefenlager im eigenen Kanton ausgesprochen.

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Der Wellenberg aus Sicht von der Oberalp. (Bild: Keystone)

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Die Stimmbeteiligung betrug 50,76 Prozent. Formal hiessen die Stimmberechtigten die Stellungnahme des Regierungsrates an den Bund gut, der zur Zeit einen Lagerstandort sucht. Der Wellenberg sei aus der Liste der möglichen Standorte zu streichen, verlangt die Kantonsregierung.

Dass das Volk dasselbe fordert, ist nicht überraschend. Es hatte 1995 und 2002 der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) Konzessionen für Bohrungen verweigert. Zuvor hatte es sich Mitspracherechte gesichert, weshalb es am Sonntag Stellung zur Haltung der Kantonsregierung beziehen konnte.

Nidwalden ruft dem Bundesrat in Erinnerung, dass er nach der letzten Wellenberg-Abstimmung zugesichert habe, dass es im Wellenberg kein Tiefenlager geben werde. Zudem seien andere Standorte geologisch besser geeignet als der Wellenberg.

Sechs Standorte in der Diskussion

Zur Zeit stehen sechs Standorte für ein Tieflager zur Diskussion. Neben dem Wellenberg sind dies die Regionen Bözberg (AG), Jura- Südfuss (SO/AG), Nördlich Lägeren (AG und ZH), Südranden (SH) und Zürcher Weinland (ZH und TG). Der Bundesrat wird dieses Jahr entscheiden, welche Gebiete im Auswahlverfahren bleiben.

Die Kriterien für ein Lager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle werden von allen Standorten erfüllt. Das Nuklearsicherheitsinspektorat sowie die Kommissionen für nukleare Sicherheit und für nukleare Entsorgung kamen aber zum Schluss, dass es besser geeignete Standorte gebe als der Wellenberg.

Philosophentrakt wird abgerissen

In einer zweiten Abstimmung sprachen die Stimmberechtigten einen Objektkredit von 15,25 Millionen Franken für den Ausbau der kantonalen Mittelschule gut. Der baufällige Philosophentrakt wird durch einen Neubau ersetzt. Geschaffen werden zusätzliche Räume vor allem für die naturwissenschaftlichen Fächer. Diese Vorlage passierte mit 12'461 zu 2308 Stimmen.

(sda)