Bundesratswahlen

05. Dezember 2018 19:46; Akt: 05.12.2018 22:04 Print

Wer krallt sich welches Departement?

Nach der Wahl geht der Poker um die Verteilung der Departemente los – gleich zwei Schlüsseldepartemente müssen neu besetzt werden.

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Kommt es zum grossen Sesselrücken im Bundesrat? Voraussichtlich am Freitag entscheidet der Bundesrat über die Verteilung der Departemente. Mit dem Umwelt- und Verkehrsdepartement Uvek sowie dem Wirtschaftsdepartement WBF werden gleich zwei einflussreiche Departemente frei. Hier geht es um wichtige Geschäfte wie die Energiewende oder das Mediengesetz, da um die Bildung oder die Agrarpolitik.

«Wichtiger als die Wahl selbst ist die Frage nach der Departementsverteilung», sagt darum SVP-Nationalrat Heinz Brand. Die SVP habe als stärkste Partei natürlich Interesse an einem einflussreichen Departement. Die SVP habe aber auch schon länger das Justizdepartement im Visier, um in der Asyl- und Migrationspolitik endlich mehr Einfluss nehmen zu können. Diese setze aber voraus, dass Justizministerin Simonetta Sommaruga die ihr nachgesagten Wechselgelüste in die Tat umsetze.

Wer bleibt, wer will weg?

Klar ist: Die Bundesratsmitglieder dürfen ihre Wünsche nach der Amtsdauer anmelden. Damit darf Ueli Maurer (SVP) als Erster wählen, gefolgt von Simonetta Sommaruga (SP) und Alain Berset (SP). Werden sie sich nicht einig, stimmt das Kollegium ab. Damit sind theoretisch auch grosse Rochaden denkbar.

Politikberater Mark Balsiger rechnet aber bei Ueli Maurer und Ignazio Cassis nicht mit einer Veränderung. «Maurer wechselte erst vor drei Jahren ins Finanzdepartement. Cassis wiederum ist erst ein Jahr lang Bundesrat und wird das Aussendepartement nach so kurzer Zeit kaum verlassen.» Auch Alain Berset könnte laut Balsiger im wichtigen Innendepartement EDI bleiben, wo linke Kernthemen wie die Altersvorsorge oder die Gesundheitspolitik angesiedelt sind.

Für Balsiger stehen darum zwei Szenarien im Vordergrund:

Szenario 1: «Guy Parmelin würde lieber früher als später das Verteidigungsdepartement verlassen, das bis jetzt keinem SVP-Bundesrat Glück gebracht hat. Ob man ihn wechseln lässt, ist offen.» Sowohl die Umweltpolitik (Uvek) als auch die Landwirtschaft (WBF) seien für die SVP interessant, um andere Akzente zu setzen. Im Falle eines Wechsels des Romands ins Uvek würde wohl Amherd Verteidigungsministerin. Damit wäre erstmals eine Frau für die Armee zuständig. Noch komplizierter würde es, wenn auch Sommaruga wechseln möchte. Sie kann ihren Wunsch vor Parmelin anmelden.

Szenario 2: Möglich sei aber auch, dass die amtierenden Bundesräte ihre Ämter behalten, um grössere Rochaden zu vermeiden. Dann sähe er Keller-Sutter im Wirtschaftsdepartement und Amherd könnte im Uvek das Werk von Doris Leuthard weiterführen.


Für Balsiger ist klar: «Wegen der beiden Neulinge gibt es unzählige Szenarien.» Der kommende Freitag verspricht also Spannung, wenn sich der Bundesrat mit dem Rahmenabkommen beschäftigt und gleichzeitig die Departemente verteilt.

(daw)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • John Livers am 05.12.2018 20:49 Report Diesen Beitrag melden

    Meine Meinung..

    Wichtig wäre wenn das Justizdepartement in kompetentere Hände käme. Meine Meinung.

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  • Don Höfi am 05.12.2018 20:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Departemente Vergabe

    Dann warten wir doch bis Freitag.

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  • Ein historischer am 05.12.2018 20:35 Report Diesen Beitrag melden

    Tag naja,

    So nach dem Motto: Heute historisch morgen hysterisch! ,)

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Maritz André am 06.12.2018 16:21 Report Diesen Beitrag melden

    Herr

    Die Wahl der 2 neuen - beide sind top -- beinhaltet für mich insofern das: gewisser Stillstand ist vorbei. Für mich ist Sebastian Kurz der weltweit beste Politiker.

  • H.Z. am 06.12.2018 12:33 Report Diesen Beitrag melden

    Tombolalalalala

    Spielt das eine Rolle? Ich glaube nicht dass sich dadurch etwas verbessern wird.

  • Urner am 06.12.2018 09:34 Report Diesen Beitrag melden

    Teure Sonderleistungen

    Die Machenschaften von Frau Simonetta Sommaruga kosten das Schweizer Volk heute schon sehr, sehr viel Geld und werden in der Zukunft eventuell sogar kaum mehr zu bewältigen sein. Hier wäre ein Wechsel meiner Meinung nach sehr wichtig und richtig.

  • ENU am 06.12.2018 08:12 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    ich wüsste wie

    Eine Keller-Suter sähe ich als Aussenministerin denn sie ist hübsch und charmant und würde den Brüsseler den Meister zeigen denn der Kleine bringt nun wirklich nichts. Frau Amherd sähe ich als Justizministerin, rein von der Ausbildung her.

  • Katzerich am 06.12.2018 08:01 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Es ist Zeit!

    Endlich das Justizdepartement in kompetente Hände. Eigentlich egal wer - nur nicht die Bisherige.

    • roger am 06.12.2018 09:04 Report Diesen Beitrag melden

      Nun...

      der Ueli hätte es haben können, wollte es aber nicht.

    • Das ABC am 06.12.2018 12:15 Report Diesen Beitrag melden

      @Katzerich

      Wäre auch froh dieses Departement endlich einmal in den Händen der SVP zu sehen. Nicht, weil ich deren Politik auch nur annähernd teile, sondern weil es spannend wäre zu sehen, wie es sich dann entwickelt. Ich würde behaupten, dass sich dann nicht allzu viel ändern würde, was auch gut ist, aber vielleicht könnten wir dann diese Spaltung der Gesellschaft, die durch die SVP die letzten Jahre standhaft vorangetrieben wurde, rückgängig machen.

    • bätschrtgoddy am 06.12.2018 12:26 Report Diesen Beitrag melden

      kommt wohl nicht drauf an..

      ..ja...egal wer...besser wird es eh nicht..

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