Foltervorwurf

22. Januar 2010 14:19; Akt: 22.01.2010 14:19 Print

Wer warnte den algerischen Ex-Minister?

Ein algerischer Ex-Minister sollte während seines Aufenthalts in der Schweiz verhört werden, nachdem gegen ihn eine Anzeige wegen Folter eingereicht worden war. Dazu kam es nicht, denn der Mann reiste überraschend ab.

Fehler gesehen?

Die Freiburger Justiz beschäftigt sich erneut mit dem Fall des ehemaligen algerischen Ministers, der einen Landsmann gefoltert haben soll. Diesmal geht es primär um Behinderung der Justiz und Amtsgeheimnisverletzung.

Im Oktober 2009 ging bei einem Freiburger Untersuchungsrichter eine Strafanzeige wegen Folter gegen den algerischen Ex-Minister Bouguerra Soltani ein. Soltani hielt sich damals in der Schweiz auf. Er wollte in Freiburg an einer Konferenz der Liga der Muslime der Schweiz teilnehmen.

Theoretisch auch Calmy-Rey verdächtigt

Doch bevor Soltani überhaupt verhört werden konnte, reiste er überraschend ab. Die Frage stellt sich nun, wer den Algerier möglicherweise gewarnt hat. Die entsprechende Klage ist bei der Bundesanwaltschaft eingegangen. Diese hat sie an die Freiburger Justiz weitergeleitet.

Der Kreis der Verdächtigen bei der Amtsgeheimnisverletzung könnte ziemlich gross sein, sagte der zuständige Richter Michel Wuilleret in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Zeitung «La Liberté». Suchen müsse man in Bern, Genf und Freiburg. Auf die Frage, ob er sogar Bundesrätin Micheline Calmy-Rey befragen müsse, sagte er: «Theoretisch ja.»

Folterhandlungen überwacht?

Die Strafanzeige wegen Folter hatte ein politischer Flüchtling und Landsmann Soltanis eingereicht, der auf die Unterstützung der Organisation Trial (Track Impunity Always) zählt. Diese hat sich auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Folter spezialisiert.

Nach Angaben von Trial soll der algerische Staatsbürger am 1. Juli 2005 aufgrund falscher Anschuldigungen festgenommen und gefoltert worden sein. Soltani soll die Folterhandlungen überwacht haben.

(sda)