Fragen und Antworten

12. Mai 2016 05:41; Akt: 12.05.2016 08:43 Print

Werden jetzt alle Jihadisten ausgebürgert?

von J. Büchi - Der Winterthurer IS-Kämpfer Christian I. soll seinen Schweizer Pass verlieren. Das müssen Sie über den Entscheid wissen.

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Die Schweiz will den Jihadisten Christian I. ausbürgern. Warum ausgerechnet ihn?
Es ist das erste Mal überhaupt, dass der Bund zu dieser drastischen Massnahme greift – obwohl das Schweizer Gesetz diese Möglichkeit bei Doppelbürgern grundsätzlich bereits seit 1953 vorsieht. Die Behörden verdächtigen den 19-jährigen italienisch-schweizerischen Doppelbürger, sich einer Terrororganisation in Syrien angeschlossen zu haben. Zu den konkreten Vorwürfen gegen Christian I. kann Léa Wertheimer, Sprecherin des Staatssekretariats für Migration (SEM), aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nichts sagen. «Der Entzug des Bürgerrechts ist jedoch die Ultima Ratio, die nur zur Anwendung kommt, wenn die Vorwürfe äusserst schwer wiegen – wenn jemand Gräueltaten begangen hat oder eine schwere Gefährdung für die innere Sicherheit der Schweiz darstellt.»

Wird sich diese Praxis durchsetzen?
Die Bundesanwaltschaft kann auf Anfrage keine Angaben zu allfälligen weiteren Ausbürgerungs-Verfahren machen. Nur so viel: Sie führe derzeit rund 60 Strafverfahren «im Zusammenhang mit dem Thema des jihadistisch motivierten Terrorismus». Laut SEM-Sprecherin Wertheimer kann das Bürgerrecht nur Doppelbürgern entzogen werden. Zudem müsse auch dort jeder Fall einzeln geprüft werden – von einer generellen Ausbürgerungspraxis könne deshalb keine Rede sein. «Der Entzug des Bürgerrechts ist für die betroffene Person so einschneidend, dass ein sehr sorgsames Abwägen zwischen den Interessen des Einzelnen und der Sicherheit des Landes nötig ist.» Im Dezember hatte der Nationalrat einen Antrag von Alt-SVP-Präsident Toni Brunner abgelehnt, Doppelbürger bei einer Teilnahme an terroristischen Aktivitäten automatisch auszubürgern. Auch die zuständige Kommission des Ständerats empfiehlt ein Nein.

Was würde die Ausbürgerung für Christian I. konkret bedeuten?
Sofern er noch lebt – dies ist unklar – verlöre der 19-Jährige alle Rechte, die ein Bürger in der Schweiz hat. «Zusätzlich kann eine Einreisesperre verhängt werden», so Wertheimer. Auf diese Weise wäre es ihm nicht mehr möglich, in die Schweiz zurückzureisen und die innere Sicherheit zu gefährden.

Im Bundesblatt wird Christian I. dazu aufgefordert, sich innert eines Monats zu melden. Warum?
«Die Vorwürfe, die Christian I. gemacht werden, sind äusserst schwerwiegend. Der Bund muss ihm deshalb rechtliches Gehör gewähren und ihm die Möglichkeit geben, sich zu verteidigen», so Wertheimer.

Was ist über den 19-Jährigen bekannt?
Der Winterthurer war Anfang 2015 über die Türkei nach Syrien gereist, um sich dort der Terrormiliz Islamischer Staat anzuschliessen. Nachdem er zum Islam konvertiert war, hatte sich der «lebenslustige und freundliche» junge Mann laut Freunden innert wenigen Wochen stark verändert. Fotos aus Syrien zeigen Abu Malik, wie er sich zuletzt nannte, bei der Ausbildung an der Kalaschnikow. Auf einem Bild posierte er gar mit einem abgeschlagenen Kopf.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Frytz am 12.05.2016 08:51 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ordnung braucht es.

    Jede Person die sich nicht unseren Gepflogenheiten und Gesetzen anpasst gehört aus der Schweiz ausgeschaft und die Staatsbürgerschaft Schweiz entzogen.

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  • Cinderella am 12.05.2016 09:04 Report Diesen Beitrag melden

    Völlig richtiger Entscheid

    Richtig so. Das sollte auch mit anderen eingebürgerten Verbrechern geschehen.

  • Jan U. am 12.05.2016 09:27 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Go schweiz!

    Ich hoffe nur dass die italiener ihm den pass nicht schneller einziehen, dann gucken wir ch in die röhre!! Wir dürfen ihn ihm dann nicht mehr wegnehmen!!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Emko22 am 13.05.2016 02:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gibts Schweizer Jihadisten???

    Was würden Sie dann machen wenn ein Schweizer an seiner Stelle so was gemacht hätte der nicht ein doppeltbürger ist??? Was heutzutage auch wahrscheinlich mögliche wäre!!!

    • Dabe am 13.05.2016 12:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Emko22

      Diesem könnte logischerweise der Pass nicht genommen werden.

    • Emko22 am 13.05.2016 14:09 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Dabe

      sorry meine Frage war für E.H.

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  • BY am 12.05.2016 12:21 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ausbürgerung JA

    Es wurde uns im Militär gesagt, dass wenn wir einem ausländischen Militär beitreten, dass dann für 20 Jahre eine Rückreise unmöglich wird. Dann hoffe ich doch, dass Anhänger vom IS, AQ, Taliban und anderen Terroristengemeinschaften auf Anhieb festgenommen und verwahrt werden, oder zumindest ausgebürgert.

  • Ricky85 am 12.05.2016 11:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Unser Land schützen..

    Die Ausbürgerung ist in solchen Fällen ist absolut korrekt! Insbesondere auch als Vorsichtsmassnahme zum Schutz unseres Landes, unseres Volkes. Es muss nicht (wie in vielen anderen Fällen) zuerst etwas passieren bevor über eine solche Massnahme diskutiert und entschieden wird..

  • Scorpione am 12.05.2016 11:27 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Richtig so

    Richtig, und lebenslang nicht mehr einreisen lassen.

  • beatus am 12.05.2016 10:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    bringt nicht

    Was passiert mit die Legionäre die in Frankreich dienen unter fremde Namen? Oder Schweizer die keine Doppelt-Staatsbürgerschaften haben? Und was bringt CH Staatsbürgerschaft -ausser das man abstimmen darf?